Kabinett tagt in Dessau-Roßlau /Staatsminister Robra: Überdurchschnittliche Förderung bei Hochwasserschutz und Stadtumbau

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 296/08 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 296/08 Magdeburg, den 17. Juni 2008 Kabinett tagt in Dessau-Roßlau /Staatsminister Robra: Überdurchschnittliche Förderung bei Hochwasserschutz und Stadtumbau Unter Leitung von Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer ist die Landesregierung heute in Dessau-Roßlau zu einer auswärtigen Kabinettssitzung zusammengekommen. Neben landesweiten standen auch regionalspezifische Themen auf der Tagesordnung wie die wirtschaftliche Entwicklung, die Verbesserung des Hochwasserschutzes, die soziale und kulturelle Förderung, die Entwicklung der Hochschule Anhalt Standort Dessau-Roßlau sowie Infrastrukturmaßnahmen. Staatsminister Rainer Robra hob im Anschluss an die Kabinettssitzung besonders die überdurchschnittliche Förderung Dessau-Roßlaus im Hochwasserschutz und beim Stadtumbau sowie die starke kulturelle Anziehungskraft der Stadt hervor. ¿Dessau hat mit seinen Weltkulturerbestätten Bauhaus und Meisterhäusern sowie dem jährlichen Kurt-Weill-Fest kulturelle Perlen, die weit über unsere Landesgrenzen hinausstrahlen.¿ Dessau-Roßlau Schwerpunkt beim Hochwasserschutz Die Verbesserung des Hochwasserschutzes ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung. Nach dem Elbhochwasser im Sommer 2002, das in Teilen Dessau-Roßlaus große Schäden angerichtet hatte, wurden Deiche in einer Gesamtlänge von 32,5 Kilometer saniert. Die Kosten dafür beliefen sich auf rund 42,7 Millionen Euro. Damit war Dessau-Rosslau Schwerpunkt im Hochwasserschutz des Landes. Die Maßnahmen zum Hochwasserschutz in Dessau-Roßlau laufen weiter. Für die nächsten Jahre ist die Sanierung weiterer 10,6 Kilometer Deiche geplant, dafür sind 15,5 Millionen Euro vorgesehen. Altlastensanierung In verschiedene Projekte der Altlastensanierung in Dessau-Roßlau wurden bisher 6,3 Mio Euro investiert. Eines der größten war das Projekt der Laukötter Dessau GmbH. Um Platz für eine Erweiterung des Unternehmens zu schaffen, begannen 2002 die Sanierungsarbeiten auf dem Gelände eines ehemaligen Dachpappen- und Betonsteinwerkes. Es mussten die Hinterlassenschaften von über 70 Jahren Verarbeitung von Teeren und Benzol, Betonprodukten und Werkstein beseitigt werden. Die 2005 im Wesentlichen abgeschlossenen Arbeiten werden gegenwärtig durch ein Monitoring überprüft. Kulturelle Förderung Für Kunst und Kultur wurden für die Stadt Dessau-Roßlau 2007 8.809.594 Euro und 2008 bisher 8.572.853 Euro Landesmittel bewilligt. Die Förderungen betreffen die Bereiche Denkmalpflege, Museen, Traditions- und Heimatpflege, Bibliotheken, Musikschulen, Theater sowie Kinder- und Jugendkultur. Das Anhaltische Theater Dessau bietet jährlich mehr als 600 Vorstellungen, die von durchschnittlich 200.000 Zuschauern aus dem gesamten Bundesgebiet besucht werden. Zusätzlich sorgt das erfolgreiche Konzept ¿Theater der Region¿ für eine starke Ausstrahlung der Mehrspartenbühne ins nähere Umland. Die Förderung des Landes für das Anhaltische Theater Dessau beträgt im Vertragszeitraum 2005 bis 2008 jährlich 7,2 Mio. Euro. Die Anhaltische Gemäldegalerie Dessau ist Mitglied der Landesinitiative ¿Sachsen-Anhalt und das 18. Jahrhundert¿. Das Land kaufte in diesem Jahr für die ,,Landessammlung Kunst" das ,,Porträt des Generalfeldmarschalls von Gneisenau" von Franz Krüger an. Das Land fördert die Moses-Mendelssohn-Gesellschaft e. V. in Dessau jährlich mit 30.800 Euro. Einzigartig in Mitteldeutschland - vermutlich sogar in ganz Deutschland ¿ ist der Synagogenkomplex mit Synagoge, Kantorhaus, Verwaltungs- und Schulgebäude. Von besonderer Bedeutung ist die exemplarische Aufarbeitung der historischen Anpassungsprozesse zwischen der nichtjüdischen und der jüdischen Bevölkerung im Sinne einer Erinnerungskultur. Das Bauhausgebäude und die Meisterhäuser zählen zum Weltkulturerbe der UNESCO und bilden damit einen Förderschwerpunkt im Bereich Denkmalpflege. Seit dem Abschluss der denkmalgerechten Sanierung der Meisterhäuser Klee/Kandinsky und Muche/Schlemmer 2001 soll das weltberühmte Gebäudeensemble wieder erkennbar gemacht und der touristische Wert durch die weitere denkmalgerechte Sanierung erhöht werden. Die Meisterhäuser wurden 2007 mit Landesmitteln in Höhe von 35.000 Euro gefördert. Ein Höhepunkt der Festspielsaison im Land ist das jährlich stattfindende Kurt-Weill-Fest. Es hat dem Land Sachsen-Anhalt einen herausragenden Platz in der internationalen Musik-Festivallandschaft gesichert und findet internationale Anerkennung wie auch Unterstützung. Die Förderung des Landes beträgt jährlich 205.000 Euro. Neue Bibliothek für Hochschule Anhalt und Stiftung Bauhaus Die Hochschule Anhalt (FH) ist die größte Fachhochschule Sachsen-Anhalts mit drei Standorten in Bernburg, Dessau und Köthen. Sie ist geprägt von einer langen Tradition in Wissenschaft, Innovation und Kultur. Am Standort Dessau sind die Fachbereiche Architektur, Facility Management und Geoinformation sowie Design ansässig. Mit einem durchschnittlichen Jahresaufkommen von fast 3 Mio. ¿ Drittmitteln gehört die Hochschule Anhalt (FH) in den neuen Bundesländern zu den leistungsstarken Forschungseinrichtungen im Bereich der Fachhochschulen. In Planung ist der Umbau einer ehemaligen Kaufhalle in der Gropiusallee zur Bibliothek, die von der Hochschule Anhalt und der Stiftung Bauhaus genutzt wird. Baubeginn soll dieses Jahr sein. Im Landeshaushalt 2008/09 sind dafür 2 Millionen Euro vorgesehen. Stadtumbau: Mehr als 15,6 Millionen Euro für Abriss und Aufwertungsmaßnahmen Der Stadtumbau in Dessau-Roßlau ist in den vergangenen sechs Jahren mit mehr als 15,6 Millionen Euro gefördert worden. Für den Rückbau dauerhaft leer stehender Wohnungen wurden seit 2002 rund 8,3 Millionen und für Aufwertungsmaßnahmen gut 7,3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Mit einem Anteil von 5,9 Prozent der Gesamtförderung liegt die Dessau-Roßlau damit deutlich über dem landesweiten Durchschnitt von 1,8 Prozent. Allein im Programmjahr 2007 sind in den Stadtumbau in Dessau-Roßlau mehr als 4,1 Millionen Euro investiert worden. Rund 1,64 Millionen Euro haben dabei Land und Bund beigesteuert, rund 2,5 Millionen die Europäische Union. Als beispielhafte Maßnahmen gelten die Umgestaltung der Bauhausstraße und der Abriss des ehemaligen Horten-Kaufhauses in Dessau sowie der barrierefreien Zugang zur Burg in Roßlau. Im vorigen Jahr waren erste positive Tendenzen des Stadtumbaus zu verzeichnen: Es wurden rund 3.000 Zuzüge und eine leicht steigende Geburtenrate registriert. Noch immer ¿ wenngleich in abgeschwächter Form ¿ nimmt die Bevölkerungszahl jedoch ab. In Dessau-Roßlau leben gegenwärtig rund 90.000 Einwohner. Internationale Bauausstellung: Mit Doppelstrategie auf demographischen Wandel reagieren Dessau-Roßlau gehört zu den 17 Städten in Sachsen-Anhalt, die sich mit einem eigenen, vom Inhalt durchaus ehrgeizigen Projekt an der Internationalen Bauausstellung (IBA) ¿Stadtumbau 2010¿ beteiligen. Auf den demographischen Wandel reagiert die Stadt mit einer Doppelstrategie: Urbane Kerne sollen städtische Funktionen konzentrieren, landschaftliche Zonen den notwendigen Abriss auffangen und die Verbindung zum Wörlitzer Gartenreich herstellen. In die Gestaltung der frei gewordenen Flächen werden die Bürger der Stadt einbezogen. So haben Bewohner zum Beispiel die Möglichkeit, ¿Claims¿ zu nutzen und als Paten zu bewirtschaften. Zahlreiche dieser Patenschaften sind bereits übernommen worden. Es entstanden u.a. ein Apothekergarten, eine Energieholzplantage sowie ein multikultureller Garten. Straßenbau: Ab 2010 vierspurig von Dessau nach Roßlau Mit einem Investitionsvolumen von rund 27 Millionen Euro gehört der im Frühjahr 2006 begonnene vierstreifige Ausbau der B184 zwischen Dessau und Roßlau zu den wichtigsten Straßenbauprojekten in der Region. Der 2,2 Kilometer lange Streckenabschnitt der Bundesstraße mit seinen sieben Brücken soll bis zum Jahr 2010 nicht nur an das gewachsene Verkehrsaufkommen angepasst, sondern zugleich so gebaut werden, dass er möglichen Hochwassersituationen künftig besser standhalten kann. So wird zum Beispiel an den Brücken die Zahl der Stützen verringert, um den Durchflussquerschnitt zu erhöhen. Umfangreiche Unterstützung gibt das Land auch im Bereich des kommunalen Straßenbaus. Dafür stehen allein in diesem und im nächsten Jahr mehr als fünf Millionen Euro zur Verfügung. So beteiligt sich das Land mit knapp drei Millionen Euro an der Neugestaltung des Bereichs Bahnhofstraße, die im Frühjahr begonnen wurde (Gesamtkosten 5,6 Millionen Euro). Weitere Beispiele sind der Ausbau des Knotens Mosigkau (Gesamtkosten: 2,24 Mio. EUR, Förderung: 1,46 Mio. EUR) sowie der dritte Bauabschnitt der Stadteinfahrt Nord (Gesamtkosten: 3,5 Mio. EUR, Förderung: 2,25 Mio. EUR), mit deren Bau im nächsten Jahr begonnen werden soll. Gute wirtschaftliche Standortbedingungen Die Stadt Dessau-Roßlau hat durch die unmittelbare Nähe zu den Großstädten Leipzig, Halle und Magdeburg, durch ihre günstige Verkehrsanbindung sowie durch ihre Infrastruktur hervorragende wirtschaftliche Standortbedingungen. Dies spiegelt sich allerdings noch nicht in den wirtschaftlichen Daten wider. 2007 hatten die 23 Betriebe mit mehr als 50 Mitarbeitern zusammen 4.125 Beschäftigte. Das entspricht einem Anteil von rund vier Prozent an Sachsen-Anhalts Gesamtbilanz. Das Umsatzvolumen von ca. 597 Millionen Euro bedeutet lediglich einen Anteil von 1,7 Prozent am Landesergebnis. Die Exportquote von 17,6 Prozent liegt weit unter Landesdurchschnitt (28,2 Prozent). Wichtigste Branchen sind neben der Metallverarbeitung und dem Maschinen- und Anlagenbau auch die Elektrotechnik, die Herstellung von Arzneimitteln für die Veterinär- und Humanmedizin und von fettchemischen Erzeugnissen. Bedeutende Unternehmen sind z. B. die IDT Biologika GmbH (ehemals Impfstoffwerke Dessau-Tornau) mit 560 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von rd. 69 Mio. Euro sowie die Pauly Biskuit AG mit 250 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von rd. 28 Mio. Euro. Auf zwölf Gewerbegebieten haben sich zumeist kleine und mittlere Unternehmen angesiedelt Seit 1991, also seit Beginn der GA-Förderung, wurden mit Stand 30. April 2008 in der Stadt Dessau-Roßlau insgesamt 320 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsumfang von 809,8 Mio. Euro mit 245,9 Mio. Euro bezuschusst. Damit konnten 4.313 Arbeitsplätze neu geschaffen und 10.195 Arbeitsplätze gesichert werden. Für die Tourismusförderung der Kommune wurden im Zeitraum 1991 bis 2007 der gewerblichen Wirtschaft für ein Vorhaben 1,05 Mio. Euro Zuschüsse bewilligt. In die touristische Infrastruktur von Dessau-Roßlau flossen für 25 Vorhaben 12,4 Mio. Euro Zuschüsse. Verbesserte soziale Infrastruktur Die soziale Infrastruktur in Dessau-Roßlau hat sich den vergangenen Jahren spürbar verbessert. Grundlegend gewandelt haben sich die Krankenhaus- und Altenpflegelandschaft. In der kreisfreien Stadt gibt es zehn Pflegeeinrichtungen mit 915 Plätzen sowie zwei Kurzzeitpflegeeinrichtungen und eine Tagespflegeeinrichtung. Ergänzt wird das Angebot durch 26 ambulante Pflegedienste. Fünf Pflegeheime mit zusammen rund 380 Plätzen wurden in den zurückliegenden Jahren neu beziehungsweise umfangreich um- und ausgebaut. Dafür standen rund 25,3 Millionen Euro Fördergelder zur Verfügung. Für die Profilierung der Krankenhauslandschaft konnten in den Jahren 2005 bis 2008 knapp 22,5 Millionen Euro laut Krankenhausfinanzierungsgesetz aufgewendet werden. Das städtische Klinikum, das Diakonissenhaus und das St. Joseph Krankenhaus in Dessau bekamen Geld für Investitionsmaßnahmen. So wurden 2006 die Arbeiten für ein neues Bettenhaus am Städtischen Klinikum erfolgreich abgeschlossen. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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