Über 190.000 Euro für kommunalen Straßenbau in Bad Bibra
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 151/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 151/08 Magdeburg, den 23. Juni 2008 Über 190.000 Euro für kommunalen Straßenbau in Bad Bibra Das Land fördert auch in diesem Jahr die Finanzierung kommu naler Eigenanteile im Straßenbau. Durch die finanzielle Unter stützung können auch Straßenbauprojekte in Landkreisen reali siert werden, die ihren Haushalt konsolidieren müssen. Das Innenministerium stellt der Gemeinde Bad Bibra für den Ausbau der Verbindungsstraße Kalbitz ¿ Marienroda (Teilabschnitt 1.2) 191.351,64 Euro zur Verfügung. Staatssekretär im Innenministerium Rüdiger Erben (SPD): ¿Sachsen-Anhalt ist reich an wunderschönen Landschaften, geschichtsträchtigen sowie erholsamen Orten. Um diese entdecken, erleben und genießen zu können, ist ein funktionie rendes Verkehrswegenetz unabdingbar. Deshalb freut es mich besonders, dem staatlich anerkannten Erholungsort Bad Bibra, einem wunderschönen Städtchen zwischen Saale, Unstrut und Finne, diese Finanzspritze zukommen lassen zu können.¿ Funktionierende Verkehrswege sind ausschlaggebend für die wirtschaftliche, kulturelle und wissenschaftliche Entwicklung einer Region. Rechtslage : Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, diesen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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