Landesentwicklungsminister Daehre: ?Demografie-TÜV? soll Fördermitteleinsatz nachhaltiger gestalten

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 314/08 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 314/08 Magdeburg, den 24. Juni 2008 Landesentwicklungsminister Daehre: ¿Demografie-TÜV¿ soll Fördermitteleinsatz nachhaltiger gestalten In Sachsen-Anhalt werden öffentliche Investitionen künftig noch genauer auf ihre Nachhaltigkeit hin geprüft. ¿Mit dem Demografie-TÜV für alle strukturpolitisch wichtigen Projekte wollen wir sicherstellen, dass die eingesetzten Fördergelder eine langfristige Wirkung entfalten¿, äußerte Landesentwicklungsminister Dr. Karl-Heinz Daehre heute im Anschluss an die Kabinettssitzung. Nach Ansicht von Daehre muss angesichts der Bevölkerungsentwicklung schon vor Investitionsentscheidungen geklärt sein, ob das Vorhaben am geeigneten Standort realisiert wird, ein längerfristiger Bedarf vorhanden ist und die Folgekosten den prognostizierten Rahmenbedingungen entsprechen. ¿Wir können es uns nicht leisten, heute mit viel Geld Projekte zu fördern, deren Nachhaltigkeit nicht eindeutig nachgewiesen wurde¿, stellte der Minister fest und fügte hinzu: ¿Investitionen sind nur dann nachhaltig, wenn sie den absehbaren Bedarf berücksichtigen.¿ Mit der Anwendung des ¿Demografie-TÜV¿ auf alle Fördermaßnahmen der EU-Fonds nehme Sachsen-Anhalt eine Vorreiterrolle innerhalb Deutschlands ein, betonte Daehre. Zum Hintergrund: Zur Entwicklung eines ¿Demografie-TÜV¿ wurde Anfang vorigen Jahres eine Untersuchung in Auftrag gegeben, die Ansatzpunkte für eine bessere Ausrichtung der Förderinstrumente des Landes liefern sollte. In die Untersuchung wurden alle Fördermaßnahmen einbezogen, die im Rahmen der EU-Programme EFRE, ESF und ELER umgesetzt werden. Die Landesregierung erfüllt damit die Forderung aus dem Operationellen Programm Sachsen-Anhalt, die Förderung in der neuen Periode 2007 - 2013 entsprechend der demografischen Entwicklung zu gestalten. Private Antragsteller auf Fördermittel sollen in ihren Anträgen bereits nachweisen, dass sie bei ihren geplanten Investitionen die Alterung und Schrumpfung der Bevölkerung berücksichtigt haben. Durch die Aufnahme eines Prüfkriteriums ¿demografie-relevant¿ in die jeweiligen Förderrichtlinien können Chancen und Risiken bei der Vergabe von Fördermitteln unter dem Aspekt des demografischen Wandels abgewogen und Folgekosten besser eingeschätzt werden. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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