Verkehrsminister Daehre: Anreizfinanzierung hat sich bewährt

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 320/08 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 320/08 Magdeburg, den 24. Juni 2008 Verkehrsminister Daehre: Anreizfinanzierung hat sich bewährt Die seit dem 1. Januar 2005 geltenden Finanzierungsmechanismen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) von Sachen-Anhalt haben sich bewährt. ¿Diese Einschätzung teilt die Landesregierung mit den Verkehrsunternehmen und den kommunalen Aufgabenträgern des öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs¿, sagte Verkehrsminister Dr. Karl-Heinz Daehre heute im Anschluss an die Kabinettssitzung. Das sei das Ergebnis einer Überprüfung der Wirkungsweise der neu eingeführten Finanzierungsmechanismen und -strukturen des ÖPNV-Gesetzes. Die Landesregierung hatte das Gesetz vor dreieinhalb Jahren novelliert. Zentraler Kern der Novelle war die Abhängigkeit der Finanzzuweisungen vom Verkehrserfolg. Darüber hinaus ist die Finanzierungsverantwortung der Landkreise und kreisfreien Städte gestärkt worden, um noch besser auf die örtlichen Verhältnisse abgestimmte Investitionsstrategien entwickeln zu können. Damit soll auch künftig unter erhöhten finanziellen und demografischen Herausforderungen ein flächendeckender ÖPNV gewährleistet werden. Mit der Gesetzesnovelle sei auch eine Neuausrichtung des Verkehrsträgermixes von Bus, Bahn und flexiblen Bedienformen vorgenommen worden, betonte Daehre. Diese beinhalte die Konzentration des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) auf die nachfragestarken Achsen und die Entwicklung eines mit dem SPNV verzahnten öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV) bei verstärkter Einbeziehung flexibler Bedienformen. ¿Durch die speziell dafür im Gesetz verankerte Anreizfinanzierung konnte die Zahl der bedarfsgesteuerten Linienverkehre mehr als verdoppelt werden¿, fügte der Minister hinzu. Die Landesregierung will die Finanzverantwortung der kommunalen Aufgabenträger weiter stärken. U.a. sollen die Mittel, die bisher für die Förderung besonders schadstoffarmer Busse eingesetzt wurden (rd. 5 Mio. Euro jährlich), künftig den Aufgabenträgern durch eine Aufstockung der Zuweisungen zur Verfügung gestellt werden. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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