Fast 60.000 Euro für kommunalen Straßenbau in Eisleben
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 153/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 153/08 Magdeburg, den 25. Juni 2008 Fast 60.000 Euro für kommunalen Straßenbau in Eisleben Das Land fördert auch in diesem Jahr die Finanzierung kommu naler Eigenanteile im Straßenbau. Durch die finanzielle Unter stützung können auch Straßenbauprojekte in Landkreisen reali siert werden, die ihren Haushalt konsolidieren müssen. Das Innenministerium stellt der Lutherstadt Eisleben für den Ausbau der Zentrumsumgehung in der Ortslage Eisleben einschließlich des Knotenausbaus Freistraßentor (3. Bauabschnitt Überbauung des Fließgewässers Glume) 58.559,67 Euro zur Verfügung. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Aufgrund der mehrere Jahrhundert alten Tradition des Kupferschieferbergbaus hat sich in der Lutherstadt Eisleben eine einseitig ausgeprägte Wirtschaft entwickelt, die nun einer längerfristigen Umstrukturierung bedarf. Mit ihrer zentralen Lage und den verkehrsgünstigen Anbindungen bietet die Stadt gute Voraussetzungen, um Investoren für Industrie, Handel und Gewerbe anzulocken. Deshalb müssen auch die innerörtlichen Verkehrswege den heutigen Verkehrsbelastungen gewachsen sein.¿ Rechtslage : Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, diesen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de