Gut 145.000,00 Euro für kommunalen Straßenbau im Altmarkkreis Salzwedel
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 154/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 154/08 Magdeburg, den 25. Juni 2008 Gut 145.000,00 Euro für kommunalen Straßenbau im Altmarkkreis Salzwedel Das Land fördert auch in diesem Jahr die Finanzierung kommu naler Eigenanteile im Straßenbau. Durch die finanzielle Unter stützung können auch Straßenbauprojekte in Landkreisen reali siert werden, die ihren Haushalt konsolidieren müssen. Das Innenministerium stellt dem Altmarkkreis Salzwedel für den Ausbau der Ortsverbindung zwischen der Stadt Klötze und der Gemeinde Immekath (Kreisstraße 1091) 145.507,50 Euro zur Verfügung. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Sachsen-Anhalt ist reich an beschaulichen Landschaften und charmanten Orten. Der staatlich anerkannte Erholungsort Klötze und die Gemeinde Immekath gehören dazu. Zwischen ¿Altmärkischer Schweiz¿ und dem Naturpark Drömling gelegen, bieten sie Einheimischen und Gästen vielfältige Möglichkeiten der aktiven und erholsamen Freizeitgestaltung. Um dieses Angebot auch nutzen und genießen zu können, bedarf es insbesondere im ländlichen Raum eines intakten Verkehrswegenetzes.¿ Rechtslage : Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, diesen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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