Förderung des Straßenbaus ? Landkreis Stendal erhält fast 230.000
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 163/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 163/08 Magdeburg, den 4. Juli 2008 Förderung des Straßenbaus ¿ Landkreis Stendal erhält fast 230.000 Das Innenministerium hat dem Landkreis Stendal zur Aufbringung der Eigenanteile die Summe von 228.333,33 Euro für die Straßenbaumaßnahme der K 1064, Hindenburg ¿ Schwarzholz ¿ Niedergörne bis Anschluss L 16 nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den Eigenanteil von geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Für die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität einer Region sind gute verkehrsinfrastrukturelle Rahmenbedingungen von grundlegender Bedeutung. Dies zu fördern ist ein wichtiger Bestandteil der Landespolitik und deshalb wird die Landesregierung derartige Investitionen auch künftig möglich machen.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de