Förderung des Straßenbaus / Halle erhält über 70.000 Euro
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 172/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 172/08 Magdeburg, den 10. Juli 2008 Förderung des Straßenbaus / Halle erhält über 70.000 Euro Das Innenministerium hat der Stadt Halle (Saale) zur Aufbringung der Eigenanteile die Summe von 72.963,25 Euro für den Ausbau des Steinwegs in Halle nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen die Kommunen, die den Eigenanteil von geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Gut ausgebaute Verkehrsnetze bestimmen die wirtschaftliche, kulturelle und wissenschaftliche Entwicklung einer Region maßgeblich mit. Ziel muss es sein, vorhandene Strukturen nicht nur zu erhalten, sondern auch ihren Ausbau voranzubringen, um somit die Weichen weiter auf Wachstum zu stellen.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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