Förderung des Straßenbaus / Landkreis Mansfeld-Südharz erhält über 100.000 Euro
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 173/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 173/08 Magdeburg, den 10. Juli 2008 Förderung des Straßenbaus / Landkreis Mansfeld-Südharz erhält über 100.000 Euro Das Innenministerium hat dem Landkreis Mansfeld-Südharz zur Aufbringung der Eigenanteile die Summe von 102.500,00 Euro für die Baumaßnahme der Brücke über die Helme in Wallhausen, Kreisstraße 2298, nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den Eigenanteil von geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿ Straßenbau bedeutet Wirtschaftsförderung. Denn ohne ein gut ausgebildetes Straßennetz bleiben Investoren und Touristen aus. Dies zu fördern ist ein wichtiger Bestandteil der Landespolitik, weswegen die Landesregierung auch künftig derartige Investitionen möglich machen wird. ¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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