Landkreis Harz erhält über 210.000 Euro
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 185/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 185/08 Magdeburg, den 23. Juli 2008 Landkreis Harz erhält über 210.000 Euro Förderung des Straßenbaus Das Innenministerium hat dem Landkreis Harz zur Aufbringung der Eigenanteile die Summen ¿ in Höhe von 97.841,84 Euro an der Ausbaumaßnahme der K 1328, Heudeber ¿ Derenburg, ¿ und in Höhe von 112.413,96 Euro an der Ausbaumaßnahme der K 1355, Ortslage Ilsenburg, einschließlich dem Überführungsbauwerk über die Gleise der Deutschen Bahn AG, nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den Eigenanteil von geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD): ¿Jedes Jahr entdecken viele Menschen den Harz als Urlaubsziel für sich. Die Ausbaumaßnahmen der Kreisstraßen werden zur Stärkung der Verkehrsinfrastruktur beitragen und Investoren, Touristen und Einheimischen gleichermaßen zu Gute kommen.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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