Landkreis Mansfeld-Südharz erhält fast 115.000 Euro

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 187/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 187/08 Magdeburg, den 23. Juli 2008 Landkreis Mansfeld-Südharz erhält fast 115.000 Euro Förderung des Straßenbaus Das Innenministerium hat dem Landkreis Mansfeld-Südharz zur Aufbringung der Eigenanteile die Summe in Höhe von 114.602,78 Euro an der Ausbaumaßnahme der K 2336, Mansfeld ¿ Vatterode, nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den Eigenanteil von geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD): ¿Mobilität und Lebensqualität sind zwei Begriffe, die in der heutigen Zeit kaum noch voneinander zu trennen sind. Ob es der Weg zur Arbeit, die berufliche Tätigkeit an sich, der Einkauf oder die Gestaltung der Freizeit ist, in vielen Bereichen unseres Lebens spielen die Verkehrswege eine wichtige Rolle. Nicht nur ein fahrbarer Untersatz, sondern auch ein gut ausgebautes kommunales Straßenverkehrsnetz ermöglichen es uns, einerseits den Alltag zu bewältigen, aber auch unser Bundesland zu erkunden und zu erleben.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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