Landkreis Wittenberg und Stadt Coswig erhalten insgesamt über 270.000 Euro
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 189/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 189/08 Magdeburg, den 23. Juli 2008 Landkreis Wittenberg und Stadt Coswig erhalten insgesamt über 270.000 Euro Förderung des Straßenbaus Das Innenministerium hat dem Landkreis Wittenberg und der Stadt Coswig (ebenfalls LK Wittenberg) zur Aufbringung der Eigenanteile die Summen ¿ in Höhe von 166.667,67 Euro an der Ausbaumaßnahme der K 2042, Ortslage Riesigk, ¿ und in Höhe von 106.666,67 Euro an der Ausbaumaßnahme der Rosenstraße in Coswig nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den Eigenanteil von geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD): ¿Gute verkehrsinfrastrukturelle Rahmenbedingungen sind für die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität einer Region von grundlegender Bedeutung. Darüber hinaus tragen moderne Verkehrsnetze auch zur Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr bei. Aus diesen Gründen wird die Landesregierung derartige Investitionen auch künftig möglich machen.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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