Förderung des Straßenbaus Nebra erhält Bewilligungsbescheid

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 200/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 200/08 Magdeburg, den 31. Juli 2008 Förderung des Straßenbaus Nebra erhält Bewilligungsbescheid Das Innenministerium hat der Verwaltungsgemeinschaft Unstruttal für die Stadt Nebra zur Aufbringung der Eigenanteile die Summe in Höhe von 68.990,25 Euro für die Baumaßnahme der Nebenanlagen der Bundesstraße 250, Ortsdurchfahrt Nebra, Breite Straße, nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den Eigenanteil von geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD): ¿Der mit dem Fund der Himmelsscheibe ausgelöste Tourismusboom sowie die aufstrebende Wirtschaft in der Verwaltungsgemeinschaft brauchen ein tragfähiges Verkehrssystem, das sich nicht nur auf die Hauptverkehrswege der Region beschränkt.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5508/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de