Förderung des Straßenbaus: Innenminister bewilligt 275.000 für Riebeckplatz

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 209/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 209/08 Magdeburg, den 18. August 2008 Förderung des Straßenbaus: Innenminister bewilligt 275.000 für Riebeckplatz ¿Das ist kein gewöhnliches Straßenbauvorhaben.¿ Das erklärte Innenminister Holger Hövelmann (SPD) heute bei der Bewilligung von 275.000,- Euro für die Stadt Halle (Saale) zur Aufbringung des kommunalen Eigenanteils für die Brücken über den Riebeckplatz im Zuge der B 6. ¿Mit dieser Unterstützung für die Stadt Halle tragen wir dazu bei, eine städtische Verkehrsdrehscheibe von außerordentlicher Bedeutung zu modernisieren. Nicht nur die Hallenser werden sich freuen, wenn dieses Großvorhaben einmal erfolgreich gemeistert worden sein wird.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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