Förderung des Straßenbaus / Weißenfels erhält fast 100.000 Euro

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 230/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 230/08 Magdeburg, den 11. September 2008 Förderung des Straßenbaus / Weißenfels erhält fast 100.000 Euro Das Innenministerium hat der Stadt Weißenfels die Summe von 98.106,00 Euro zur Aufbringung der Eigenanteile für die vom Bund geförderte Straßenausbaumaßnahme der Merseburger Straße nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den Eigenanteil von geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD): ¿Die Merseburger Straße ist das Eingangstor der Saalestadt. Jahrzehntelang nervte die Verkehrsteilnehmer der schlechte Straßenzustand. Die Anwohner litten unter dem starken Lärm. All dies hat sich nun zum Besseren entwickelt.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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