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Halle (Saale), den 17.09.2008

Umweltgutachter kritisieren ?geschönte? Schadstoffbilanz

Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 087/08 Landesverwaltungsamt - Pressemitteilung Nr.: 087/08 Halle (Saale), den 20. August 2008 Umweltgutachter kritisieren ¿geschönte¿ Schadstoffbilanz In einem heute veröffentlichten Artikel in der MZ Bernburg wird seitens der Bürgerinitiative Bisa Kritik an dem Genehmigungsverfahren des Landesverwaltungsamtes (LVwA) bezüglich des Bernburger Solvay-Tönsmeier-Müllofens geübt. Die in dem zitierten Gutachten aufgeführten Argumente und Kritikpunkte sind von den Immissionsschutz-Fachleuten des LVwA aufgenommen und analysiert worden. ¿Wir verschließen uns nicht den Argumenten Anderer, und es ist natürlich auch nie auszuschließen, dass bei solch komplexen Verfahren Fehler gemacht werden. Hier arbeiten Menschen, und somit ist eine absolute Fehlerfreiheit unmöglich. Allerdings sind wir uns sicher, dass in diesem Genehmigungsverfahren alle Argumente und Gesichtspunkte von uns korrekt bewertet und somit das Genehmigungsverfahren in der ausstehenden gerichtlichen Bewertung auch als korrekt eingestuft wird.¿, so die Vertreterin des Leiter des zuständigen Referats im Landesverwaltungsamt. Insoweit wird der weitere Verlauf der gerichtlichen Auseinandersetzung abgewartet. ¿Falls das Gericht in unserem Genehmigungsverfahren dennoch kritikwürdige Punkte sieht, so werden wir diese dankbar aufnehmen und gegebenenfalls korrigierend nachsteuern.¿ Hintergrund Das Landesverwaltungsamt ist als Genehmigungsbehörde zuständig für Verfahren zu besonders umweltrelevanten Anlagen. Ziel dieser Verfahren ist es, den Schutz der Umwelt, der Bevölkerung und der Arbeitnehmer vor schädlichen Umwelteinwirkung-en und Gefahren sicherzustellen. Das Landesverwaltungsamt hat dabei bereits bedeutende Verfahren erfolgreich geführt. Zu nennen sind hierbei beispielsweise die Verbrennungsanlagen in Staßfurt, Zorbau, Leuna und Magdeburg-Rothensee, das Dämmstoffwerk in Bernburg oder auch die Papierfabrik Arneburg. Allein im letzten Jahr wurden 162  solcher Verfahren durchgeführt. Viele dieser Verfahren sind gerichtlich überprüft und bestätigt worden. Lediglich in einigen wenigen Fällen sind wir von den Gerichten gebeten worden, in unseren Entscheidungen Nachbesserungen vorzunehmen. Impressum: Landesverwaltungsamt Pressestelle Ernst-Kamieth-Straße 2 06112 Halle (Saale) Tel: +49 345 514 1246 Fax: +49 345 514 1477 Mail: pressestelle@lvwa.sachsen-anhalt.de

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