Förderung des Straßenbaus ? Magdeburg erhält über 330.000 Euro

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 237/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 237/08 Magdeburg, den 22. September 2008 Förderung des Straßenbaus ¿ Magdeburg erhält über 330.000 Euro Der Landeshauptstadt Magdeburg wurden vom Innenministe­rium zur Aufbringung der Eigenanteile die Summen in Höhe von 192.250 Euro für die Erneuerung der Klinkerbrücke und in Höhe von 144.360 Euro für die Baumaßnahme an der Brücke Magdeburger Ring/Salbker Chaussee zur Verfügung gestellt. Beide Baumaßnahmen werden durch den Bund finanziell gefördert, allerdings muss die antragstellende Kommune den dafür notwendigen Eigenanteil selbst erbringen. Da die Landes­hauptstadt Magdeburg finanziell nicht dazu in der Lage ist, so dass ein Wegfall der Förderung droht, wurden diese Beträge vom Land auf Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes bewilligt. Innenminister Hövelmann (SPD): ¿Investitionen in eine gute Verkehrsinfrastruktur erhöhen nicht nur die Verkehrssicherheit, sondern steigern auch die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität einer Region. Insbesondere Kommu­nen, die gehalten sind, ihren Haushalt zu konsolidieren, könnten ohne die Unterstützung des Landes derartige Straßenbaumaßnah­men nicht in die Tat umsetzen.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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