Landkreis Anhalt-Bitterfeld knapp 200.000 Euro für Straßenbau bewilligt
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 235/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 235/08 Magdeburg, den 22. September 2008 Landkreis Anhalt-Bitterfeld knapp 200.000 Euro für Straßenbau bewilligt Das Innenministerium hat dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld für Straßenbaumaßnahmen den Gesamtbetrag von 194.067,67 Euro bewilligt. Mit solchen Zahlungen unterstützt das Land auf Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes Gemeinden, die vom Bund für den kommunalen Straßenausbau weitere Förderungen in Anspruch nehmen könnten, den dafür notwendigen Eigenanteil aber finanziell nicht selber erbringen können. Von dieser Summe werden 110.400 Euro in den Ausbau der Kreisstraße 2053 in der Ortslage Schlaitz fließen, der Betrag von 86.666, 67 Euro wird für den Ausbau der Kreisstraßen 2079 und 2508 in der Ortslage Großbadegast verwendet. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Mit den nun ermöglichten Ausbaumaßnahmen in Schlaitz und Großbadegast wird nicht nur die Verkehrssituation für deren Bewohner und die der umliegenden Gemeinden deutlich verbessert. Investitionen in das Straßennetz erhöhen auch Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit einer Region.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de