Landkreis Jerichower Land erhält über 250.000 Euro für den Straßenbau

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 236/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 236/08 Magdeburg, den 22. September 2008 Landkreis Jerichower Land erhält über 250.000 Euro für den Straßenbau Der Landkreis Jerichower Land hat vom Innenministerium die Summe von 253.293,33 Euro für die vom Bund geförderte Ausbaumaßnahme der Kreisstraße 1212, Ortsverbindung Magdeburgerforth bis Tucheim (Anbindung an die B 107), nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt bekommen. Bei diesem Betrag handelt es sich um den notwendigen Eigenanteil, um weitere Finanzhilfen des Bundes in Anspruch nehmen zu können. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen die Gemeinden, die diesen Eigenanteil finanziell nicht erbringen können, so dass ein Wegfall der Förderung droht. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Gerade im ländlichen Raum sind gut ausgebaute Verkehrswege das A und O, sowohl für dort ansässige Unternehmen als auch für Einheimische. Die Tatsache, dass wie bereits im Vorjahr nun eine weitere Finanzhilfe für dieses Bauvorhaben zur Verfügung gestellt wird, verdeutlicht, dass es nach wie vor wichtiger Bestandteil der Landespolitik ist, durch Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität der Region zu stärken.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de