Landkreis Harz erhält über 80.000 Euro für den Straßenbau

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 254/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 254/08 Magdeburg, den 7. Oktober 2008 Landkreis Harz erhält über 80.000 Euro für den Straßenbau Der Landkreis Harz hat vom Innenministerium die Summe von 84.211,15 Euro für die vom Bund geförderte Ausbaumaßnahme der Kreisstraße 2355, Ortsdurchfahrt Stecklenberg, 1. Bauabschnitt Wurmbachbrücke, nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt bekommen. Bei diesem Betrag handelt es sich um den notwendigen Eigenanteil, um weitere Finanzhilfen des Bundes in Anspruch nehmen zu können. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen die Gemeinden, die diesen Eigenanteil finanziell nicht erbringen können, so dass ein Wegfall der Förderung droht. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿ Der Harz lockt mit seinen touristischen Attraktionen jedes Jahr viele Besucher an. Gut ausgebaute Verkehrswege sind aber nicht nur für den Tourismus und für Investoren von elementarer Bedeutung, auch Einheimische profitieren davon. Insbesondere Kommunen, die ihren Haushalt konsolidieren müssen, könnten ohne diese Unterstützung des Landes derartige Straßenbaumaßnahmen nicht in die Tat umsetzen. Deshalb wird die Landesregierung derartige Investitionen auch künftig möglich machen. ¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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