Landkreis Wittenberg 75.000 Euro für den Straßenbau bewilligt
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 255/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 255/08 Magdeburg, den 7. Oktober 2008 Landkreis Wittenberg 75.000 Euro für den Straßenbau bewilligt Das Innenministerium hat dem Landkreis Wittenberg für die vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahme der Kreisstraße 2222, Ortslage Dixförda (Stadt Jessen), die Summe von 75.000 Euro bewilligt. Mit solchen Zahlungen unterstützt das Land auf Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes Gemeinden, die vom Bund für den kommunalen Straßenausbau weitere Förderungen in Anspruch nehmen könnten, den dafür notwendigen Eigenanteil aber finanziell nicht selber erbringen können. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Gerade im ländlichen Bereich sind gut ausgebaute Verkehrswege das A und O. Mit der nun ermöglichten Ausbaumaßnahme wird die Verkehrssituation für die Bewohner des Ortes und die der umliegenden Gemeinden deutlich verbessert.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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