Staatsminister Rainer Robra: Breitband-Internet auch in ländlichen Räumen verfügbar machen

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 505/08 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 505/08 Magdeburg, den 9. Oktober 2008 Staatsminister Rainer Robra: Breitband-Internet auch in ländlichen Räumen verfügbar machen Mit Blick auf die in Deutschland aktuell geführte Diskussion um die digitale Dividende erklärt Staatsminister Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei und für Medien zuständiger Minister des Landes Sachsen-Anhalt.: ¿In Deutschland ist die Internet-Versorgung in Städten durch DSL und zunehmend auch über das sogenannte Triple-play in Fernsehkabelanlagen weitgehend möglich. Erhebliche Versorgungsdefizite gibt es allerdings im ländlichen Raum, weil hier ein wirtschaftlicher Betrieb kabelgebundener Systeme schwierig ist. Ich begrüße daher, dass die Bundesregierung ein bis Ende 2010 befristetes Programm zur Förderung von Investitionen in leitungsgebundene oder funkbasierte Breitbandinfrastrukturen im ländlichen Raum aufgelegt hat. Eine technisch denkbare Option ist es insoweit, bisher ausschließlich der Rundfunknutzung gewidmete Frequenzen für den Aufbau neuartiger Funknetze zu verwenden, die den Zugang zu breitbandigem Internet herstellen, denn diese Frequenzen können größere Flächen erreichen und sind auch in Gebäuden gut empfangbar. Die Rundfunkanstalten wehren sich gegen eine Freigabe dieser Frequenzen, weil sie diese weiterhin für die klassische Rundfunkversorgung nutzen wollen. Diese Abwehrhaltung ist verfehlt. Sie widerspricht den ureigensten Interessen der Rundfunkanstalten. Für den Rundfunk wird das breitbandige Internet als Verbreitungsweg immer wichtiger. Die Mediatheken von ARD und ZDF, aber auch die Portale der privaten Fernsehsender können nur mit einem leistungsfähigen Internetanschluss genutzt werden. Die Rundfunkgebührenzahler haben einen Anspruch darauf, dieses von ihnen mitfinanzierte neue System auch tatsächlich nutzen zu können, und zwar auch diejenigen, die ¿auf dem Lande¿ wohnen. Ihnen Zugang zu den Informationen im Internet zu verschaffen, ist zeitgemäße Grundversorgung.¿ Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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