Förderung des Straßenbaus: Gemeinde Tarthun erhält fast 70.000 Euro
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 261/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 261/08 Magdeburg, den 10. Oktober 2008 Förderung des Straßenbaus: Gemeinde Tarthun erhält fast 70.000 Euro Das Innenministerium hat der Gemeinde Tarthun (Salzlandkreis) die Summe von 68.734,75 Euro zur Aufbringung der Eigenanteile für die vom Bund geförderte Maßnahme des Ersatzneubaus der Mühlenbodebrücke nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den Eigenanteil für geförderte Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Gut ausgebaute kommunale Straßennetze sind für die Leistungsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur in unserem Land von hoher Bedeutung. Die nun ermöglichten Baumaßnahme verbessert somit nicht nur die Verkehrssituation für die Bewohner des Ortes und umliegender Gemeinden, sondern trägt ebenso zur Verbesserung der allgemeinen verkehrsinfrastrukturellen Rahmenbedingungen im Land bei.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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