Kabinett tagte in Stendal

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 560/08 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 560/08 Magdeburg, den 4. November 2008 Kabinett tagte in Stendal Die Landesregierung ist heute zu einer auswärtigen Kabinettssitzung in Stendal zusammengekommen. Unter der Leitung von Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer wurden im Rathaus der Stadt neben allgemeinen auch regionalspezifische Themen wie die wirtschaftliche Entwicklung, Infrastrukturmaßnahmen, die soziale und kulturelle Förderung sowie die Schulentwicklung in Querfurt und im Saalekreis beraten. Handwerk dominiert Wirtschaft / Wichtige Industrieansiedlungen in Arneburg Der Landkreis Stendal bildet mit dem Altmarkkreis Salzwedel eine einheitliche Wirtschaftsregion mit vorwiegend ländlicher Prägung. Mit ca. 1.500 Betrieben dominiert das Handwerk . Im Verarbeitenden Gewerbe gab es Mitte 2008 insgesamt 22 Betriebe mit mehr als 50 Beschäftigten. 3.863 Personen haben dort ihren Arbeitsplatz. Wichtigste Branchen sind das Ernährungsgewerbe, die Papierbranche und der sonstige Fahrzeugbau. Die Exportquote liegt bei 25,4 Prozent (Sachsen-Anhalt 30,8 Prozent). Zwei der wichtigsten Firmenansiedlungen in Sachsen-Anhalt gab es in den letzten Jahren im Industriepark Arneburg mit dem Zellstoffwerk Stendal (856 Mio. Euro Investitionsvolumen, 622 Arbeitsplätze) und der Delipapier GmbH (114 Mio. Euro Investitionssumme, 220 Arbeitsplätze). Größere Industrie-Arbeitgeber sind weiterhin die Milk Snack Produktions GmbH Tangermünde (rund 260 Arbeitsplätze), ALSTOM Lokomotiven Service Stendal (160), Graepel-STUV Seehausen (250) und die Technoguss Tangerhütte GmbH Tangerhütte (175 Arbeitsplätze). Seit Beginn der Investitionsförderung im Jahr 1991 wurden mit Stand vom 30. September 2008 im Landkreis Stendal insgesamt 413 Projekte der gewerblichen Wirtschaft und des Ausbaus der Infrastruktur mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 1,7 Milliarden gefördert. Damit konnten 9.065 Arbeitsplätze neu geschaffen und gesichert werden. Kulturelles Leben / Mehr Landesmittel für Theater der Altmark Das Theater der Altmark in Stendal erhält 2008 einen Zuschuss von 1.360.000 Euro. Die Vertragsverhandlungen zwischen Land und Träger über die Förderperiode 2009-2012 sind abgeschlossen. Der Träger hat seinen Zuschussbetrag aufgestockt, somit wird die Landesfinanzierung ab 2010 auf 1.480.000 Euro erhöht. Die Musik- und Kunstschule mit 740 Schülern wird mit ca. 108.000 Euro vom Land gefördert. Das Winckelmann-Museum ist eines der bedeutendsten kulturgeschichtlichen Museen in Sachsen-Anhalt und erhält bis 2009 eine Förderung von jährlich 60.000 Euro. Auf dem Gebiet der Denkmalpflege wurden der Stendaler Dom mit bisher insgesamt 100.000 Euro, die Tangermünder Stadtkirche St. Stephan mit insgesamt 350.000 Euro und Schloss Briest mit 250.000 Euro finanziell gefördert. Im Landkreis Stendal gibt es fünf hauptamtlich und fünf ehrenamtlich geführte Bibliotheken . Eine Fahrbibliothek versorgt 101 Städte und Gemeinden. Sie erhält vom Land eine jährliche Zuwendung von 10.000 Euro. Die Osterburger Literaturtage mit überregionaler Ausstrahlung erhalten jeweils 5.000 Euro. Schulentwicklungsplanung Der Landkreis Stendal und der benachbarte Altmarkkreis Salzwedel haben gemessen an den ungünstigen Ausgangsbedingungen (große Fläche, geringe Besiedlungsdichte) einen der landesweit qualitativ und quantitativ besten Schulentwicklungspläne erarbeitet. Hier haben Entwicklungen ihren Ausgang genommen, wie beispielweise die Ausnahmeregelungen zur Bildung von Anfangsklassen, die in die neue Schulentwicklungsplanungsverordnung Eingang fanden. Aus einem Wettbewerb um Fördermittel zur Umsetzung des Ganztagsschulprogramms des Bundes gingen zwei Schulen aus Stendal mit ihren Konzepten erfolgreich hervor. Insgesamt wurden 5,1 Millionen Euro investiert und 270 Ganztagsplätze neu geschaffen. Hochschule Magdeburg-Stendal Am 5. Juni 2008 fand die feierliche Einweihung und Eröffnung des Gebäudes 3 der Hochschule Magdeburg-Stendal (FH) am Standort Stendal statt. Eine Spendenaktion des Förderkreises für den Standort Stendal hatte 100.000 Euro eingebracht, was einen vorzeitigen Baubeginn 2006 ermöglichte. Somit konnten Mehr- und Mietkosten eingespart werden. Die Gesamtinvestitionen betrugen 5.278.700 Euro. Die Finanzierung erfolgte unter Beteiligung des europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Mit Stand vom 1. Oktober 2008 begannen 1.271 Studierende ein Studium an den Standorten Magdeburg (922) und Stendal (249). Die Gesamtzahl der Studenten beträgt 6.389, davon in Magdeburg 4.730 und in Stendal 1.659. Soziale Infrastruktur spürbar verbessert Die soziale Infrastruktur im Kreis Stendal hat sich den vergangenen Jahren spürbar verbessert. Das Land unterstützt diese Entwicklung mit Millionen-Beträgen. Allein für die Sicherstellung der Kinderbetreuung bekommt der Landkreis in diesem Jahr rund 7,2 Millionen Euro. Damit wird der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung umgesetzt. Zusätzlich gewährt das Land zur Verbesserung der vorschulischen Bildung, zur Weiterentwicklung der Elternarbeit und zur Profilentwicklung eine Förderung von rund 192.000 Euro. Darüber hinaus hilft das Land gemeinsam mit dem Bund und der EU bei der Sanierung und Modernisierung von Kindertagesstätten. Bis 2013 stehen für neun Kindertageseinrichtungen im Kreis Stendal rund 4,1 Millionen Euro aus einem Investitionsprogramm bereit, das vor allem aus Mitteln des ELER und EFRE gespeist wird. Auch die Altenpflegelandschaft hat sich in den vergangenen Jahren grundlegend gewandelt. Im Landkreis gibt es 15 Pflegeeinrichtungen mit etwa 1.117 Plätzen. Sechs vollstationäre Einrichtungen mit 339 Plätzen und eine Tagespflegeeinrichtung wurden nach 1995 mit Bundes- und Landesgeld neu beziehungsweise umfangreich um- und ausgebaut. Dafür standen rund 24 Millionen Euro Fördergeld zur Verfügung. Für die Kliniken im Landkreis wurden seit 2005 rund 18,7 Millionen Euro investiert, um in Einzelmaßnahmen die akutsstationäre Versorgung der Bevölkerung zu verbessern. Darüber hinaus erhielten die Krankenhäuser Genthin-Stendal, Seehausen und Uchtspringe Pauschalförderungen in Höhe von insgesamt 6,24 Millionen Euro unter anderem zur Umsetzung kleiner Baumaßnahmen. Auch in den kommunalen und Vereinssportstättenbau im Landkreis investiert das Land. Ein aktuelles Projekt ist der Neubau der Zweifachsporthalle ¿Juri Gagarin¿ in Stendal. Etwa 733.000 Euro werden nach der Fertigstellung in diesem Jahr verbaut sein. Abwasserzweckverbände gut aufgestellt / Land verzichtete auf Rückzahlung von 40 Millionen Euro Sanierungshilfe Der Landkreis Stendal hat zukunftsfähige Strukturen bei den Abwasserzweckverbänden. Die jetzigen Größenordnungen sind vernünftig, da nicht zu kleinteilig. Das Land hat dem Wasserverband Stendal-Osterburg in der Vergangenheit fast 80 Mio. Euro Teilentschuldungs- und Sanierungsmittel zukommen lassen. Damit konnte der Verband nachhaltig saniert werden. Das Land verzichtete auf die Rückzahlung von 40 Mio. Euro Sanierungshilfe. In großen Teilen des Landkreises wird auch künftig die dezentrale Abwasserbeseitigung bestehen bleiben. Gerade in den besonders dünn besiedelten Gebieten ist ein zentraler Abwasseranschluss in vielen Fällen nicht mehr wirtschaftlich. Während in den Städten Stendal und Tangermünde der Anschlussgrad bei 99 Prozent und im Wasserverband Bismark bei 93 Prozent liegt, sind es im Wasserverband Stendal-Osterburg nur 65 Prozent und im Bereich Havelberg 75 Prozent. Naturschutzgroßprojekt ¿Untere Havelniederung¿: 25 Millionen Euro fließen in Region Das Naturschutzgroßprojekt ¿Untere Havelniederung¿ ist das europaweit größte Renaturierungsvorhaben und ein Schwergewicht in den Naturschutzaktivitäten des Landes. Dieser Teil des Biosphärenreservates Mittelelbe bietet deutschlandweit die einmalige Chance, an einem Fluss von der Größe der Havel wieder naturnahe Verhältnisse herzustellen. Das Projekt wird mit Mitteln des Bundes, der Länder Sachsen-Anhalt und Brandenburg und des NABU als Projektträger gefördert. Neben dem Naturschutz gewinnt auch der Tourismus durch das länderübergreifende Projekt an Attraktivität. Die 25 Millionen Euro, die projektgebunden in die Region fließen, werden auch positive Effekte für den Arbeitsmarkt haben. Stadtumbau: Mehr als 18 Millionen Euro für Abriss und Aufwertungsmaßnahmen Der Stadtumbau im Landkreis Stendal ist in den vergangenen sechs Jahren mit rund 18,1 Millionen Euro gefördert worden. Für den Rückbau dauerhaft leer stehender Wohnungen wurden seit 2002 rund 14,1 Millionen und für Aufwertungsmaßnahmen gut vier Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Allein für die Stadt Stendal sind im gleichen Zeitraum rund 11,9 Millionen Euro für den Abriss von mehr als 4.000 Wohnungen bereitgestellt worden. Für Aufwertungsmaßnahmen wurden rund 2,8 Millionen Euro bewilligt. Städtebauförderung: Fast 114 Millionen Euro für Denkmalschutz und Sanierungsmaßnahmen Im Rahmen der verschiedenen Städtebauförderprogramme wurden dem Landkreis Stendal in den Jahren 1991-2008 insgesamt rund 113,9 Millionen Euro bereitgestellt. Allein rund 24,4 Millionen Euro davon sind in die Erhaltung des Altstadtkerns von Stendal investiert worden. Internationale Bauausstellung: Zentraler Ort im ländlichen Raum Stendal gehört zu den 17 Städten in Sachsen-Anhalt, die sich mit einem eigenen, vom Inhalt durchaus ehrgeizigen Projekt an der Internationalen Bauausstellung (IBA) ¿Stadtumbau 2010¿ beteiligen. Auf den demographischen Wandel will die Stadt mit der Beantwortung der Frage; ¿Wie kann die öffentliche Daseinsvorsorge in der sehr dünn besiedelten Region auch künftig wirtschaftlich vertretbar gewährleistet werden?¿ reagieren. Besondere Berücksichtigung finden dabei die Handlungsfelder ¿Soziale Infrastruktur¿ (Schule), ¿Technische Infrastruktur¿ (Öffentlicher Personennahverkehr) und die ¿Daseinsvorsorge¿ (Regionalzentrum/Bürgernetz). Höhepunkte der bisherigen Arbeit waren ein Schülerwettbewerb sowie ein Studienprojekt der Universität Kassel, aus denen neue Erkenntnisse und Impulse für den Prozess gewonnen werden konnten. Straßenbau: Vielfältige Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur Mit einem Investitionsvolumen von rund 9,4 Millionen Euro ist der Bau der Sandauer Brücke im Zuge der B107 in Havelberg gegenwärtig das wichtigste Vorhaben in der Region. Künftige Vorhaben sind der A14-Lückenschluss sowie der Bau der B190n (Hosenträgervariante). Umfangreiche Unterstützung gibt das Land auch im Bereich des kommunalen Straßenbaus, wie beispielsweise für den Ausbau der K1064 Hindenburg-Schwarzholz-Niedergörne zur Anbindung des Zellstoffwerkes Arneburg . Ingesamt ist hier eine Zuwendung von rund 4,8 Millionen Euro geplant. Darüber hinaus wird der Landkreis Stendal mit dem Ausbau der K1194/95 beginnen. Bis zum Jahr 2010 werden hierfür rund zwei Millionen Euro Fördermittel benötigt. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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