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Magdeburg, den 05.11.2008

Skinheadkonzert am 01.11.08 in Harbke unter Beteiligung von ca. 400 Rechtsextremisten aus allen Bundesländern und dem Ausland

Polizeidirektion Nord - Pressemitteilung Nr.: 089/08 Polizeidirektion Nord - Pressemitteilung Nr.: 089/08 Magdeburg, den 5. November 2008 Skinheadkonzert am 01.11.08 in Harbke unter Beteiligung von ca. 400 Rechtsextremisten aus allen Bundesländern und dem Ausland Mit einem Skinheadkonzert, veranstaltet durch einen Neonazi aus Sachsen-Anhalt, sah sich die Polizei am 01.11.08 in Harbke konfrontiert. Wie sich später herausstellte, war die Veranstaltung ursprünglich im Raum Hannover/ Braunschweig geplant. Jedoch mussten sich die Veranstalter nach einem neuen Objekt umschauen, als ein bereits abgeschlossener Mietvertrag zurückgezogen wurde. Erstmalig wurde die Polizei am 01.11.08 gegen 18:20 Uhr auf den möglichen Veranstaltungsort in Harbke aufmerksam gemacht. Bereits bei der Überprüfung, ca. 30 Minuten später, stellten Polizeibeamte an dem ehemaligen Objekt der Grenztruppen in Harbke ca. 30 Fahrzeuge vor Ort fest. Das Konzert war konspirativ vorbereitet worden. Auch das Objekt erwies sich angesichts einer hohen Mauer mit massivem Eisentor für derartige illegale Zwecke als äußerst günstig. Bevor die Polizei sich angemessen verstärken konnte, hatten ca. 380 Personen Einlass erhalten und etliche szenetypische Musikbands hatten mit dem Konzert bereits begonnen. Im Nachhinein wurde festgestellt, dass Angehörige von Bands aus Italien, Belgien und Deutschland vor Ort waren. Dem Veranstalter, Neonazi und wohnhaft im Landkreis Harz, war es gelungen für dieses Objekt an diesem Abend einen Mietvertrag vom Eigentümer zu erhalten. Die Eignung des Geländes unter versammlungsrechtlichen Aspekten bedarf noch der näheren Prüfung durch den Landkreis. Die Gefährderansprache der Polizei gegen ca. 22:15 Uhr wurde zunächst mit unkooperativem Verhalten bedacht. Weder wurden Auskünfte erteilt, noch lies der Veranstalter eine Nachschau zu. Polizeiliche Feststellungen im Hinblick auf das Zeigen extremistischer Symbole oder das Abspielen indizierten Liedguts wurden nicht getroffen. Mit den sukzessive aufwachsenden Polizeikräften, unterstützt durch eine Einsatzhundertschaft aus Niedersachsen, wurde der weitere Zulauf zur Veranstaltung unterbunden, Platzverweise ausgesprochen und das in unmittelbarer Nähe gelegene Asylbewerberheim, das gegenwärtig ca. 150 ausländische Mitbürger beherbergt, geschützt. Noch vor Mitternacht wurde dem Veranstalter die Beendigung des Skinheadkonzerts aufgegeben und bei Nichtbefolgen die Auflösung angedroht. Daraufhin begab sich die Mehrheit der Anwesenden zu ihren Fahrzeugen und verließen Harbke. Wie von der Polizei in Helmstadt zu erfahren war, hatte die dortige Polizei mit vom Konzert abgewiesenen Rechtsradikalen erhebliche Probleme in einer Gaststätte. Einer 30-köpfigen Gruppe werden Nötigung, Beleidigung und rechtsradikale Parolen und Lieder zu Last gelegt. Alle festgestellten 382 Konzertbesucher wurden im Rahmen der Maßnahmen mit Identitätsfeststellungen belegt. Außerdem wurden 31 Platzverweise ausgesprochen. Personen- und Sachschäden sind nicht zur Kenntnis gelangt. Dazu äußert sich Johann Lottmann, Präsident der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord, wie folgt: ¿Die Durchführung des Konzertes konnte nur unter höchst konspirativem Vorgehen der Organisatoren erfolgen und folgt Beispielen aus der Vergangenheit. Grundsätzlich ist es das Ziel der Polizei und der Sicherheitsbehörden, derartige Zusammenkünfte möglichst von vornherein zu verhindern und zu untersagen. Das war hier angesichts der zeitlichen und örtlichen Rahmenbedingungen nicht möglich. Die erzielten Teilerfolge, die in der Behinderung der Konzertdurchführung, der Aufdeckung der Identitäten und der teilweisen Abweisung von Interessenten bestanden, befriedigen mich nicht gänzlich. Ich bin allerdings darüber erfreut, dass für den Schutz der ausländischen Mitbürger im Asylbewerberheim ausreichend Sorge getragen worden ist.¿ Impressum: Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord Pressestelle Sternstr. 12 39104 Magdeburg Tel: +49 391 546 1422 Fax: +49 391 546 1822 Mail: presse.pd-nord@polizei.sachsen-anhalt.de

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