Sportministerin Dr. Gerlinde Kuppe sieht gute Chancen zur Bewältigung der Sport-Krise: "Wir haben viel erreicht und es bleibt noch viel zu tun"

Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.: 155/08 Ministerium für Gesundheit und Soziales - Pressemitteilung Nr.: 155/08 Magdeburg, den 8. November 2008 Sportministerin Dr. Gerlinde Kuppe sieht gute Chancen zur Bewältigung der Sport-Krise: "Wir haben viel erreicht und es bleibt noch viel zu tun" Sportministerin Dr. Gerlinde Kuppe sieht gute Chancen zur Bewältigung der Krise im Landessportbund. Auf dem außerordentlichen Sporttag am Samstag in Halle sagte die Ministerin die weitere konstruktive Unterstützung der Landesregierung zu, mahnte zugleich aber auch ein unvermindertes Engagement seitens des Landessportbundes an. Die Ministerin zog eine positive Zwischenbilanz acht Monate nach Veröffentlichung des Sport-Prüfberichtes durch den Landesrechnungshof, indem verheerende Missstände bei der Ausreichung von Sportfördergeld konstatiert wurden. Kuppe sagte: ¿Wir haben uns gemeinsam auf den Weg gemacht, die Vergangenheit aufzuarbeiten, Fehler zu korrigieren und Grundlagen zu schaffen für eine neue, tragfähige Struktur der Sportförderung. Wir haben schon viel erreicht und es bleibt für uns noch viel zu tun. Dies ist kein Kurzstreckenlauf. Wir haben es vielmehr mit einem Mehrkampf zu tun, die ersten Disziplinen haben wir mit respektablen Ergebnissen gemeistert. Aber wir brauchen einen langen Atem.¿ Die Sportministerin machte deutlich, dass es der LSB mit den Satzungsbeschlüssen über eine neue Verbandsstruktur auch selbst in der Hand hat, dass die Tür zum Neubeginn nicht wieder zufällt. Kuppe sagte: ¿Nach dem personellen Neuanfang mit der Wahl des neuen Präsidiums im Mai des Jahres geht es jetzt um strukturelle Veränderungen, die mehr Transparenz und eine bessere verbandsinterne Kontrolle sichern sollen. Die klare Trennung von gemeinnütziger Sportarbeit und kommerziellem Geschäftsbetrieb gehört ebenso dazu wie die Einführung eines effektiven Risikomanagementsystems und die Stärkung des ehrenamtlichen Präsidiums durch den Neuaufbau der hauptamtlichen Arbeit.¿ Die entsprechenden Beschlüsse sind nach den Worten der Ministerin eine ¿notwendige Voraussetzung für die Freigabe der Sportfördermittel für das Jahr 2009¿. Darüber will der Finanzausschuss des Landtages Mitte November befinden. Es geht um rund 11,7 Millionen Euro. Kuppe bekräftigte, dass die für die Sportförderung 2009 nötigen Richtlinien seitens des Sozialministeriums erarbeitet wurden. Die Ministerin sagte: ¿Wir wollen mit den drei neuen Richtlinien erreichen, dass die Landesgelder ganz sicher und kontrollierbar beim Sport ankommen.¿ Sportvereine, Kreis- und Stadtsportbünde, Landesfachverbände, Olympiastützpunkt, die Landessportschule Osterburg und auch die LSB-Geschäftsstelle könnten ihre Arbeit ¿ohne Verzögerungen oder Verwerfungen¿ fortsetzen. Die neue Richtlinie zur Vereinsarbeit hob die Ministerin besonders hervor. Erstmals werde jeder Sportverein nach einem transparenten Kriterienkatalog Geld bekommen.  Neu sei auch, dass die Vereine schon im Voraus mit Hilfe eines so genannten Vereinsrechners selbst genau ermitteln können, wie viel Geld sie im jeweiligen Folgejahr erhalten werden. Die Ministerin sagte: ¿Damit haben wir eine verlässliche Planungsgrundlage geschaffen. Die Bürokratie halten wir so gering wie möglich. Es gibt kein aufwändiges Antragsverfahren, die Vereine müssen sich lediglich mit dem bekannten Erhebungsbogen beim LSB registrieren lassen und erhalten dann automatisch die Pauschalförderung.¿ Der Ansatz für die Vereinsarbeit wird zudem  von bislang 1,5 Millionen Euro auf zwei Millionen Euro im kommenden Jahr angehoben. Kuppe: ¿Ministerium und LSB setzen damit ein weiteres wichtiges Signal: Der Sport in Sachsen-Anhalt - das sind vor allem die Vereine, das sind die zahlreichen Ehrenamtlichen vor Ort. Diese Arbeit wollen wir stärken.¿ Kuppe schwor den LSB auf eine ¿harte gemeinsame Arbeit¿ bei der Aufarbeitung von finanziellen Altlasten ein. Sie sagte: ¿Die im Raum stehende Summe ist beträchtlich. Die Situation ist nicht einfach. Und daher kann es auch keine einfachen Lösungen geben. Jeder muss seinen Beitrag leisten.¿ Die Ministerin sieht sich durch jüngste Beschlüsse im Sozialausschuss des Landtages bestätigt. Dieser hatte mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU und SPD die Empfehlung an den Finanzausschuss beschlossen, dass die Landesregierung bis zum 31. Dezember 2009 gänzlich von der Vollstreckung fälliger Rückforderungsansprüche Abstand nehmen soll.  Kuppe: ¿Würden wir jetzt Geld zurückfordern, gerieten die Neuordnung der Sportförderung und die Neuaufstellung der Sportstrukturen in Gefahr. Das will ich nicht.¿ Zugleich verlangte die Ministerin, dass der LSB selbst aktiv zum Abbau der Verbindlichkeiten und Risiken beiträgt. Möglichkeiten zur Minimierung von Kosten sowie zur Maximierung von Einnahmen müssten erschlossen werden. Als ein nächstes Thema nannte die Ministerin Fragen zur konkreten auch personellen Verantwortung für die Sportmisere. Dabei gehe es auch darum,  ob ehemals Verantwortliche in Sport und Verwaltung letztlich auch wirksam zur Verantwortung gezogen werden könnten. Hier erwarte sie auch Antworten von der Staatsanwaltschaft, der diverse Akten vorlägen. Für die ministeriumsinterne Aufarbeitung konstatierte die Ministerin: ¿Die eingerichtete Sonderkommission hat einen Zwischenbericht vorgelegt, erste Maßnahmen wurden eingeleitet. Ähnlich wie der LSB prüfen auch wir, ob persönliches Verschulden zweifelsfrei nachgewiesen werden kann, ob Regressforderungen gegenüber Personen erhoben werden können.¿ Kurzfristige Ergebnisse seien jedoch nicht zu erwarten. Hinweis für die Redaktionen: Die vollständige Rede der Ministerin auf dem Sporttag in Halle finden Sie auch in der Rubrik Aktuelles¿ auf den Internetseiten des Sozialministeriums unter www.ms.sachsen-anhalt.de Impressum: Ministerium für Gesundheit und Soziales Pressestelle Turmschanzenstraße 25 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-4607 Fax: (0391) 567-4622 Mail: ms-presse@ms.sachsen-anhalt.de

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