Landkreis Börde erhält 87.500 Euro für Radwegbau
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 283/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 283/08 Magdeburg, den 11. November 2008 Landkreis Börde erhält 87.500 Euro für Radwegbau Durch das Innenministerium wurde dem Landkreis Börde die Summe von 87.500 Euro zur Aufbringung der Eigenanteile für die vom Bund geförderte Baumaßnahme des Radweges an der Kreisstraße 1175 bei Zielitz nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den notwendigen Eigenanteil für geförderte Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können Innenminister Hövelmann (SPD): ¿ Gut ausgebaute Radwege erhöhen die Verkehrssicherheit und tragen zu einer umweltfreundlichen Mobilität bei. Mittlerweile sind aber auch Radfahren und Radwandern wichtige Bestandteile des Tourismus geworden. Somit beschränkt sich diese Investition nicht ausschließlich auf die Erhöhung der Sicherheit und der Umweltfreundlichkeit, sondern lässt auch wirtschaftliche Dimensionen erkennen.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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