Magdeburg erhält knapp 380.000 Euro für den Straßenbau
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 285/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 285/08 Magdeburg, den 11. November 2008 Magdeburg erhält knapp 380.000 Euro für den Straßenbau Zur Aufbringung der Eigenanteile für vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahmen wurde der Landeshauptstadt Magdeburg durch das Innenministerium die Gesamtsumme von 378.226,95 Euro nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Innenminister Hövelmann (SPD): ¿Gut ausgebaute Verkehrsnetze bestimmen die wirtschaftliche, kulturelle und wissenschaftliche Entwicklung der Stadt maßgeblich mit. Ziel muss es sein, vorhanden Strukturen nicht nur zu erhalten, sondern auch ihren Ausbau voranzubringen, um somit die Weichen weiter auf Wachstum zu stellen.¿ Mit dieser Finanzhilfe werden in Magdeburg folgende Bauvorhaben unterstützt: · Ersatzneubau der Straßenbrücke über die Anlagen der Deutschen Bahn AG in der Sohlener Straße (208.333,33 Euro), · Erneuerung der Zollbrücke (88.035,29 Euro), · Ortsumfahrung Ottersleben (81.858,33 Euro). Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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