Vorkommnis im Maßregelvollzug Uchtspringe

Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.: 159/08 Ministerium für Gesundheit und Soziales - Pressemitteilung Nr.: 159/08 Magdeburg, den 14. November 2008 Vorkommnis im Maßregelvollzug Uchtspringe Im Maßregelvollzug Uchtspringe ist am Mittwoch bei einem Patienten eine DVD mit kinderpornografischem Inhalt sichergestellt worden. Ein Pfleger hatte bemerkt, wie besagter Patient einem anderen Patienten eine DVD hat übergeben wollen. Offenkundig sollte diese Kassette auch noch weiter in den Umlauf gebracht werden. Dies konnte vereitelt werden. Die Klinikleitung erstattete Anzeige. Bei polizeilichen Durchsuchungen wurden zunächst vorsorglich alle elektronischen Abspielgeräte mit Speicherfunktion sowie Datenträger im Maßregelvollzug Uchtspringe beschlagnahmt. Gegen mehrere Patienten wurden Ermittlungen mit dem Anfangsverdacht der Verbreitung, des Erwerbs und Besitzes kinderpornografischer Schriften gemäß Paragraf 184b Strafgesetzbuch aufgenommen. Der Vorfall wird von der Klinikleitung Uchtspringe detailliert aufgearbeitet. Ein Bericht wird dem Ministerium vorgelegt. Zu klären ist, wie die besagte DVD unbemerkt in die Klinik gelangen konnte. Über mögliche Konsequenzen wie ein sofortiges Verbot für die Verwendung von privaten Speichermedien kann erst nach Vorlage des Berichtes entscheiden werden. Eine grundsätzliche gesetzliche Regelung zur Privatnutzung so genannter neuen Medien gibt es aktuell nicht. Sachsen-Anhalt bereitet eine entsprechende Regelung für sich vor. Impressum: Ministerium für Gesundheit und Soziales Pressestelle Turmschanzenstraße 25 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-4607 Fax: (0391) 567-4622 Mail: ms-presse@ms.sachsen-anhalt.de

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