Sachsen-Anhalt und Lettland vertiefen Zusammenarbeit: Europaminister Robra unterzeichnet Gemeinsame Erklärung in Riga

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 597/08 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 597/08 Magdeburg, den 20. November 2008 Sachsen-Anhalt und Lettland vertiefen Zusammenarbeit: Europaminister Robra unterzeichnet Gemeinsame Erklärung in Riga Sachsen-Anhalt und Lettland wollen ihre Zusammenarbeit vertiefen. Europaminister Rainer Robra und der lettische Minister für Regionalentwicklung und Kommunalverwaltung, Edgars Zalans, haben heute in Riga eine ¿Gemeinsame Erklärung über die Absicht einer Zusammenarbeit zwischen dem Ministerium für Regionalentwicklung und Kommunalverwaltung der Republik Lettland und dem Land Sachsen-Anhalt¿ unterzeichnet. Europaminister Robra betonte im Anschluss: ¿Lettland und Sachsen-Anhalt stehen vor ähnlichen Herausforderungen beispielsweise bei der demografischen Entwicklung. Darüber hinaus wollen wir bei den Themen Verwaltungsmodernisierung und effizienter Einsatz der Strukturfonds der Europäischen Union enger zusammenarbeiten. Ich freue mich sehr, dass wir mit der heute unterzeichneten Erklärung dafür den Grundstein gelegt haben.¿ Als Bereiche für eine Zusammenarbeit werden u. a. genannt: Verwaltungsreform und kommunale Gebietsreform, Entwicklung der öffentlichen Dienste auf lokaler Ebene, Auf- und Ausbau von Kapazitäten in EU-Angelegenheiten, besonders bei der Nutzung von EU-Programmen, gemeinsame Initiativen zur Analyse der Regionalpolitik, Austausch über die Reform der Strukturfonds nach 2013. Robra war am 18. November mit einer Delegation von Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände und der Investitionsbank Sachsen-Anhalt zu einer Reise nach Lettland aufgebrochen. Auf dem Programm standen u. a. Gespräche mit dem lettischen Minister Zalans sowie mit Vertretern des Wirtschafts- und des Finanzministeriums. Die Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände haben darüber hinaus mit verschiedenen lettischen Institutionen Möglichkeiten einer Kooperation erörtert. Zum Hintergrund: Der Besuch von Europaminister Robra setzt die Reihe der bilateralen Begegnungen mit Lettland fort. So weilte im April 2008 der lettische Regionalminister Zalans in Sachsen-Anhalt. Im Mai 2007 empfing Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer die damalige lettische Staatspräsidentin Vaira Vike-Freiberga anlässlich der Verleihung des Kaiser-Otto-Preises der Stadt Magdeburg. Die Zusammenarbeit mit Lettland bietet für Sachsen-Anhalt Potenzial. 2007 wurden Waren im Wert von 37,5 Mio. Euro nach Lettland exportiert. Partnerschaften und Kooperationen gibt es u. a. bereits im Schul- und Hochschulbereich. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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