Dessau-Roßlau erhält finanzielle Unterstützung

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 300/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 300/08 Magdeburg, den 21. November 2008 Dessau-Roßlau erhält finanzielle Unterstützung Ausbau der Bahnhofstraße - Dessau-Roßlau erhält finanzielle Unterstützung in Höhe von rund 400.000 Euro Das Innenministerium hat der Stadt Dessau-Roßlau die Summe von 395.871,67 Euro zur Aufbringung der Eigenanteile für die vom Bund geförderte Baumaßnahme der Bahnhofstraße nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den Eigenanteil von geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Nicht nur bei der Standortauswahl von Unternehmen ist die vorhandene Verkehrsinfrastruktur ein maßgebliches Kriterium, auch Einheimische und Besucher profitieren davon. Der Ausbau der Bahnhofstraße in Dessau-Roßlau gehört zu den Großprojekten des kommunalen Straßenbaus in unserem Land, und indem das Land in diese Maßnahme investiert, investiert es in die nachhaltige Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität der Bauhausstadt.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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