Lutherstadt Eisleben erhält über 220.000 Euro
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 301/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 301/08 Magdeburg, den 21. November 2008 Lutherstadt Eisleben erhält über 220.000 Euro Durch das Innenministerium wurden der Lutherstadt Eisleben (Landkreis Mansfeld-Südharz) weitere 225.489,25 Euro für die vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahme der Zentrumsumgehung bewilligt. Seit 2007 sind bereits Beträge von insgesamt über 160.000 Euro vom Land in das Vorhaben geflossen. Die nunmehr zur Verfügung gestellte Summe ermöglicht den im dritten Bauabschnitt geplanten Knotenausbau Freistraßentor. Mit solchen Zahlungen unterstützt das Land auf Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes Gemeinden, die vom Bund für den kommunalen Straßenausbau weitere Förderungen in Anspruch nehmen könnten, den dafür notwendigen Eigenanteil aber finanziell nicht selber erbringen können. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Die zentrale Lage Eislebens am Rande des Südostharzes und im ehemals bedeutungsvollen Bergbaugebiet Mansfelder Land bietet gute Voraussetzungen für Industrie, Handel und Gewerbe, jedoch müssen die innerörtlichen Straßennetze den heutigen Verkehrsbelastung gewachsen sein. Mit dem Ausbau der Zentrumsumgehung wird diesem Aspekt Rechnung getragen und die städtische Verkehrsinfrastruktur als ein maßgebliches Kriterium für wirtschaftlichen Erfolg weiter verbessert. Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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