Weitere 58.000 Euro für Straßenbaumaßnahmen im Saalekreis

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 311/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 311/08 Magdeburg, den 25. November 2008 Weitere 58.000 Euro für Straßenbaumaßnahmen im Saalekreis Zur Aufbringung der Eigenanteile für die vom Bund geförderte Maßnahme des Ausbaus der Kreisstraße 2180 von Tollwitz nach Zöschen wurden dem Saalekreis durch das Innen­ministerium weitere 58.028,27 Euro nach dem Finanzaus­gleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Mit diesem Betrag wird der Ausbau der freien Strecke zwischen Ortsausgang Zöllschen und der Landstraße 184 ermöglicht Mit solchen Zahlungen unterstützt das Land auf Grundlage des Finanzausgleichsgesetzes Gemeinden, die vom Bund För­derungen für den kommunalen Straßenausbau in Anspruch nehmen könnten, den dafür notwendigen Eigenanteil aber finanziell nicht selber erbringen können. Innenminister Hövelmann (SPD): ¿Nicht nur bei der Standort­auswahl von Unternehmen ist die vorhandene Verkehrs­infrastruktur ein maßgebliches Kriterium, auch Einheimische profitieren von gut ausgebauten Verkehrswegen. Mit dem Ausbau der Kreisstraße 2180 wird die Region um Bad Dürrenberg, das erst letzte Woche die staatliche Anerkennung als Erholungsort erhielt, weiter an Attraktivität gewinnen.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de