Hasselfelde 87.000 Euro Liquiditätshilfe bewilligt
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 316/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 316/08 Magdeburg, den 27. November 2008 Hasselfelde 87.000 Euro Liquiditätshilfe bewilligt Der Stadt Hasselfelde (Landkreis Harz) wurde durch das Innenministerium eine Liquiditätshilfe in Höhe von insgesamt 87.000 Euro bewilligt. Liquiditätshilfen können auf Antrag in begründeten Einzelfällen gezahlt werden, wenn eine Zahlungsunfähigkeit eingetreten ist oder unmittelbar bevorsteht. Dies ist insbesondere der Fall, wenn nach Ausschöpfung des festgesetzten Kassenkreditrahmens sowie aller anderen Möglichkeiten zur Kassenbestandsverbesserung der Antragsteller nicht in der Lage ist, rechtlich unabweisbare Zahlungen zu leisten. Liquiditätshilfen sind grundsätzlich rückzahlpflichtig bzw. werden im Fall späterer Bedarfszuweisungen zum Ausgleich von Haushaltsfehlbeträgen auf den Auszahlungsbetrag angerechnet. Hasselfelde hat im Wesentlichen seit 2002 eine defizitäre Haushaltslage, die vorrangig auf einen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen ist. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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