190.000 Euro für Straßenbau in Mosigkau
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 328/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 328/08 Magdeburg, den 9. Dezember 2008 190.000 Euro für Straßenbau in Mosigkau Zur Aufbringung der Eigenanteile für die vom Bund geförderte Maßnahme des Ausbaus des Knotens Am Hanfgarten/Anhalter Straße in Mosigkau wurde der Stadt Dessau-Roßlau durch das Innenministerium die Summe von 187.500 Euro nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den notwendigen Eigenanteil für geförderte Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können. Innenminister Hövelmann (SPD): ¿Gut ausgebaute Verkehrsnetze bestimmen die wirtschaftliche, kulturelle und wissenschaftliche Entwicklung der Stadt maßgeblich mit. Ziel muss es sein, vorhandene Strukturen nicht nur zu erhalten, sondern auch ihren Ausbau voranzubringen, um somit die Weichen weiter auf Wachstum zu stellen.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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