Straßenbau: Saalekreis erhält knapp 70.000 Euro

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 329/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 329/08 Magdeburg, den 9. Dezember 2008 Straßenbau: Saalekreis erhält knapp 70.000 Euro Zur Aufbringung der Eigenanteile für die vom Bund geförderte Maßnahme des Ausbaus des Bahnüberganges in Großkugel wurde dem Saalekreis durch das Innenministerium die Summe von 68.526,50 Euro nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den notwendigen Eigenanteil für geförderte Straßenbaumaß­nahmen finanziell nicht erbringen können. Innenminister Hövelmann (SPD): ¿Gut ausgebaute Straßen­netze kommen nicht nur unmittelbar den Einwohnern des Ortes zugute, aus wirtschaftlicher Sicht erhöhen sie auch wesentlich die Attraktivität einer Region. Gerade die vom Ballungszentrum Halle/Leipzig ausgehenden wirtschaftlichen Impulse gilt es, mit einer belastbaren Verkehrsinfrastruktur zu fundamentieren.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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