115.500 Euro für Straßenbau im Landkreis Jerichower Land

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 340/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 340/08 Magdeburg, den 17. Dezember 2008 115.500 Euro für Straßenbau im Landkreis Jerichower Land Der Landkreis Jerichower Land hat vom Innenministerium die Summe von 115.500 Euro für die vom Bund geförderte Ausbaumaßnahme der Kreisstraße 1202 in der Ortslage Schlagenthin nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt bekommen. Bei diesem Betrag handelt es sich um den notwendigen Eigenanteil, um weitere Finanzhilfen des Bundes in Anspruch nehmen zu können. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen die Gemeinden, die diesen Eigenanteil finanziell nicht erbringen können, so dass ein Wegfall der Förderung droht. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Gerade in ländlichen Regionen sind gut ausgebaute Verkehrswege das ¿A und O¿. Mit den ermöglichten Ausbaumaßnahmen wird sich die Verkehrssituation für die Bewohner dieser und umliegender Gemeinden weiter verbessern.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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