Ergebnisse der Steuerschätzung; Regionalisierte Werte liegen nun vor

Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 044/08 Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 044/08 Magdeburg, den 6. November 2008 Ergebnisse der Steuerschätzung; Regionalisierte Werte liegen nun vor Das Finanzministerium geht für den Landeshaushalt im laufenden Jahr von einem Einnahmeplus und im nächsten Jahr von einem Minus aus. Dies ist das Ergebnis der Steuerschätzung, die vom 4.-5. November stattgefunden hat. Finanzminister Bullerjahn wird am kommenden Dienstag das Kabinett ausführlich darüber informieren. Den größten Zuwachs können bundesweit und auch in Sachsen-Anhalt die Kommunen erwarten. Unter dem Strich wirkt sich die Finanzmarktkrise in diesem Jahr noch nicht und im nächsten Jahr sehr begrenzt auf die Korrekturen gegenüber der Mai-Schätzung 2008 aus. Die konjunkturelle Eintrübung drückt zwar das Steueraufkommen. Allerdings werden diese Minderungseffekte durch andere Faktoren aufgewogen. Für den Landeshaushalt ergibt sich ein rechnerisches Plus von 30 Mio. ¿ zum Haushaltsplan. Ein Teil dieses Mehrbetrages wird vermutlich aber erst im Rahmen des sog. Spitzausgleichs im Länderfinanzausgleich im nächsten Jahr realisiert werden können. Im nächsten Jahr wird dagegen der Haushaltsansatz unterschritten. Die Steuerschätzung 2009 geht von einem Minus von 114 Mio. ¿ aus. Im Vergleich zur Mai-Schätzung hat sich das Minus um 33 Mio. ¿ reduziert. Die Kommunen können insbesondere aufgrund der Gewerbesteuersteigerungen mit einem kräftigen Plus zur Mai-Schätzung rechnen. Für dieses Jahr beträgt die Schätzkorrektur 101 Mio. ¿, für 2009 wird ein Plus von 39 Mio. ¿ im Vergleich zur Mai-Schätzung prognostiziert. Insgesamt ist mit folgenden Einnahmen (in Mio. Euro) zu rechnen: Landesebene Kommunen Mai-Schätzung Nov.-Schätzung Mai-Schätzung Nov.-Schätzung 2008 6.106 6.182 1.145 1.246 2009 6.209 6.242 1.193 1.232 Aus der Bewertung des Gesamtergebnisses ergibt sich keine Notwendigkeit, einen Nachtragshaushalt vorzulegen. Trotz der im nächsten Jahr zu erwartenden Mindereinnahmen in Höhe von 114 Mio. ¿ (1,1% des Gesamthaushalts) kann aus heutiger Sicht mit einem ausgeglichenen Haushaltsabschluss gerechnet werden. Impressum: Ministerium der Finanzen Pressestelle Editharing 40 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1105 Fax: (0391) 567-1390 Mail: presse@mf.sachsen-anhalt.de

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