Förderung des Straßenbaus / Sangerhausen erhält knapp 150.000 Euro
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 341/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 341/08 Magdeburg, den 17. Dezember 2008 Förderung des Straßenbaus / Sangerhausen erhält knapp 150.000 Euro Das Innenministerium hat der Stadt Sangerhausen (Landkreis Mansfeld-Südharz) zur Aufbringung der Eigenanteile für die Ausbaumaßnahme des nördlichen und südlichen Stadtrings die Summe von 146.666,67 Euro nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den Eigenanteil von geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Nicht nur bei der Standortauswahl von Unternehmen ist die vorhanden Verkehrsinfrastruktur ein maßgebliches Kriterium, auch Einheimische profitieren von gut ausgebauten Verkehrswegen. Durch den Ausbau des Stadtrings wird der Verkehr künftig leichter fließen, was die Stadt zum einen für potentielle Unternehmen attraktiver macht, als auch allen anderen Verkehrsteilnehmern in Form verkürzter Wege deutlich zugute kommt.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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