Salzlandkreis erhält knapp 300.000 Euro für Straßenbaumaßnahmen
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 342/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 342/08 Magdeburg, den 17. Dezember 2008 Salzlandkreis erhält knapp 300.000 Euro für Straßenbaumaßnahmen Durch das Innenministerium wurden dem Salzlandkreis insgesamt 289.534,22 Euro als aufzubringender Eigenanteil für vom Bund geförderte Straßenbaumaßnahmen zur Verfügung gestellt. Zum einen wird damit der Ausbau der Kreisstraße 1373, von Schacketal bis Giersleben (170.736,72 Euro), und zum anderen der Ausbau der Kreisstraße 1224, Ortslage Borne bis Kreisgrenze Salzlandkreis (127.797,50) ermöglicht. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den Eigenanteil geförderter Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Gut ausgebaute Straßennetze in den Landkreisen sind das Fundament einer intakten und leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur. Von ihr profitieren sowohl Wirtschaftsunternehmen als auch Einheimische. Deswegen wird die Landesregierung auch künftig derartige Investitionen ermöglichen.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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