Straßenbau: Droyßig erhält über 165.000 Euro
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 349/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 349/08 Magdeburg, den 22. Dezember 2008 Straßenbau: Droyßig erhält über 165.000 Euro Das Innenministerium hat der Gemeinde Droyßig (Burgenlandkreis) zur Aufbringung der Eigenanteile für den Ausbau der innerörtlichen Hauptverbindungsstraße, der Schloßstraße, die Summe von 165.937,33 Euro nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Gemeinden, die den Eigenanteil von geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD): ¿Die Baumaßnahme in der Schloßstrasse steht kurz vor ihrem Abschluss. Demnächst werden der Gemeinde die Rechnungen ins Haus flattern. Für die erforderliche Liquidität der Gemeinde sorgt die Zuweisung. Gerade in Zeiten, in denen wirtschaftlicher Abschwung droht, sind Investitionen von Staat und Kommunen wichtig. Mit diesem Instrument sorgen wir dafür, dass nicht nur reiche Gemeinden investieren können. Dass das Geld bei einem einheimischen Planungsbüro und einer hiesigen Baufirma bleibt, freut mich umso mehr.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de