Versammlungsrechtliche Aktionen in Salzwedel
PRev Salzwedel - Pressemitteilung Nr.: 140/08 PRev Salzwedel - Pressemitteilung Nr.: 140/08 Salzwedel, den 27. Dezember 2008 Versammlungsrechtliche Aktionen in Salzwedel Gemeinsame Pressemitteilung der Polizeidirektion Nord und des Polizeireviers Altmarkkreis Salzwedel Am heutigen Samstag fanden in Salzwedel mehrere versammlungsrechtliche Aktionen statt. Angemeldet waren ein Aufzug mit Kundgebungen des NPD-Kreisverbandes Salzwedel sowie mehrere Gegenveranstaltungen eines breit aufgestellten bürgerlichen Lagers, u. a. eine öffentliche Stadtratssitzung auf dem Marktplatz sowie eine Kundgebung des DGB. Der Aufzug der NPD, an welchem sich etwa 280 Personen beteiligten, begann durch die verspätete Anreise einzelner Versammlungsteilnehmer erst gegen 15:00 Uhr. Etwa zeitgleich erfolgte die Blockade einer Kreuzung auf der Aufzugsroute der NPD durch ca. 400 bürgerliche und linksorientierte Gegendemonstranten. Eine Auflösung dieser Blockade konnte durch die Polizei nach Prüfung der Verhältnismäßigkeit nicht erwirkt werden, weshalb der Versammlungsleiter des NPD-Aufzugs in Absprache mit der Versammlungsbehörde seine Aufzugsstrecke veränderte. Im weiteren Verlauf führten zwei weitere Blockaden linker Demonstranten dazu, dass der Versammlungsleiter der NPD seine Veranstaltung gegen 16:10 Uhr für beendet erklärte. Die Veranstaltungsteilnehmer wurden durch Polizeikräfte zum Bahnhof zurück begleitet. Obwohl sowohl durch rechte und linke Demonstranten vereinzelt Steine und Flaschen gegen die Polizeibeamten geworfen wurden, bilanziert die Einsatzleitung der Polizei einen überwiegend friedlichen Verlauf. Gegen drei linke Demonstranten wurden Anzeigen wegen des Verdachts des Landfriedensbruches gefertigt. Es wurden zwei Polizeibeamte verletzt. Insgesamt waren mehrere Hundertschaften der Polizei aus Sachsen-Anhalt im Einsatz. (bro) Impressum: Polizeirevier Altmarkkreis Salzwedel Pressestelle Große Pagenbergstr. 10 29410 Salzwedel Tel: (03901) 848 198 Fax: (03901) 848 210 Mail: bpa.prev-saw@polizei.sachsen-anhalt.de
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