Ministerpräsident Böhmer: Konjunkturpaket II nutzen, um das Land zukunftsfähiger zu machen

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 012/09 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 012/09 Magdeburg, den 10. Januar 2009 Ministerpräsident Böhmer: Konjunkturpaket II nutzen, um das Land zukunftsfähiger zu machen ¿Das Konjunkturpaket II bietet uns hoffentlich die Chance, Sachsen-Anhalt noch moderner und damit ein Stück zukunftsfähiger zu machen, indem wir heute Investitionen auf den Weg bringen, von denen noch unsere Kinder und Enkel etwas haben.¿ Das sagte Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer zum geplanten weiteren Konjunkturpaket der Bundesregierung. Nach gegenwärtigem Stand würden in den nächsten zwei Jahren 300 bis 400 Millionen Euro an zusätzlichem Geld zur Verfügung stehen. Böhmer: ¿Wir haben die Chance, unsere Schulen und andere Gebäude in öffentlicher Nutzung zu sanieren und die kommunale Infrastruktur weiter zu modernisieren. Das alles hätten wir auch ohne Finanz- und Wirtschaftskrise irgendwann einmal tun müssen, aber jetzt werden wir einige Investitionen vorziehen können. Damit möchten wir Aufträge auslösen, die Arbeitsplätze erhalten.¿ Böhmer würde in diesem Zusammenhang Verbesserungen bei der Kurzarbeiterregelung begrüßen, ¿so dass Unternehmen, wenn sie vorübergehend Absatzschwierigkeiten haben, ihre Mitarbeiter nicht entlassen müssen, sondern solange im Betrieb halten können, bis wieder genug Arbeit für alle da ist.¿ Nach Auffassung von Böhmer sollte diese Zeit für betriebsspezifische Weiterbildung genutzt werden. Insgesamt werde die Landesregierung sehr sorgsam prüfen, was finanziert werde, wie es finanziert werde und welche Verfahren notwendig seien, damit die Maßnahmen des Konjunkturpaketes schnell wirken. Er sprach sich klar gegen eine ungebremste Neuverschuldung zur Finanzierung der Investitionen aus dem Konjunkturpaket II aus. Dies wäre geradezu das Gegenteil einer Zukunftsinvestition. Vielmehr solle man sich an die vielzitierte Lebensweisheit halten, dass in jeder Krise auch eine Chance stecken könnte. Der ganze Wortlaut der wöchentlichen Videobotschaft von Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer ist unter www.sachsen-anhalt.de abrufbar. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

Impressum:
Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Pressestelle
Hegelstraße 42
39104 Magdeburg
Tel: (0391) 567-6666
Fax: (0391) 567-6667
Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de