Innenstaatssekretär Erben bei Feierstunde anlässlich der Eingemeindung von Plötzky, Pretzien und Ranies in die Stadt Schönebeck

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 004/09 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 004/09 Magdeburg, den 12. Januar 2009 Innenstaatssekretär Erben bei Feierstunde anlässlich der Eingemeindung von Plötzky, Pretzien und Ranies in die Stadt Schönebeck Sperrfrist: 18.30 Uhr Bei der heutigen Feierstunde im Rathaus der Stadt Schönebeck anlässlich der zum 1. Januar 2009 erfolgten Eingemeindung von Plötzky, Pretzien und Ranies nach Schönebeck erklärte Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD): · Die Einwohnerinnen und Einwohner einer Gemeinde haben einen Anspruch darauf, dass die kommunale Verwaltung in der Lage ist, die Bedürfnisse, vor allem im Bereich der Daseinsvorsorge, zu erfüllen. Dieses Ziel kann nur erreicht werden, wenn leistungsfähige und wirtschaftliche Strukturen vorhanden sind. Unser politisches Ziel ist dabei nicht: Reform um der Reform willen. Es muss uns vielmehr um Optimierungen gehen. Wir mussten Lösungen finden, die uns auch bei Kosteneinsparungen in die Lage versetzen, anfallende Aufgaben im Bürgerinteresse ohne Qualitäts­verlust weiterhin zu erledigen. · Wenn Sie sich die aktuellen Zahlen anschauen, sehen Sie, wie weit wir vorangekommen sind. Bereits in 640 Gemein­den haben Bürgeranhörungen oder Bürgerentscheide über die Bildung von Einheits- oder Verbandsgemeinden statt­gefunden hätten. Dabei gab es 546 positive Voten. Das bedeutet: Die Gemeindegebietsreform ist auf einem guten Weg, denn auch die Bürgerinnen und Bürger gehen mit. So groß kann der Widerstand also nicht sein. Im Gegenteil, die Reform wird von der großen Mehrheit mitgetragen. · Dieses Ergebnis belegt, dass die Freiwilligkeitsphase ent­gegen allen Unkenrufen richtig und sehr erfolgreich ist. Auch in Plötzky, Pretzien, Ranies und Schönebeck haben die regional Verantwortlichen das Reformerfordernis erkannt und gehandelt. Deshalb geht von Schönebeck heute ein weiteres positives Signal ins Land aus. Das Signal heißt: Lösungen in der freiwilligen Phase der Gemeindegebietsreform sind möglich, die Partner können sich auf Augenhöhe finden. Darüber hinaus überreichte Rüdiger Erben dem Oberbürgermeister der Stadt Schönebeck einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 248.120 Euro. Die Summe setzt sich zusammen aus einer einmaligen investiven Zuweisung von 100.000 Euro an die neue, gemeinsame Einheitsgemeinde sowie aus einmaligen ergänzenden Schlüsselzuweisungen an die beteiligten Gemeinden auf Grundlage der Einwohnerzahlen (100.000 Euro für die Stadt Schönebeck, 48.120 Euro für die Gemeinden Plötzky, Pretzien und Ranies). Grundlage ist der Erlass des Innen­ministeriums über Zuweisungen für den freiwilligen Zusammenschluss von Gemeinden. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de