Innenminister begrüßt Vereinbarung über Einheitsgemeinde Stadt Klötze -  Hövelmann: ?Ein ermutigendes Zeichen für die Altmark?

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 006/09 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 006/09 Magdeburg, den 15. Januar 2009 Innenminister begrüßt Vereinbarung über Einheitsgemeinde Stadt Klötze -  Hövelmann: ¿Ein ermutigendes Zeichen für die Altmark¿ Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat die Verständigung über die Bildung einer Einheitsgemeinde Stadt Klötze begrüßt. ¿Das ist ein ermutigendes Zeichen dafür, dass auch im ländlichen Raum der Altmark einvernehmliche Lösungen möglich sind, bei denen Gemeinden unterschiedlicher Größe auf Augenhöhe zusammen kommen¿, so der Minister. Am gestrigen Mittwoch hatten die Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Klötze den in den Gemeinderäten vielfach diskutierten und nunmehr beschlossenen Gebietsänderungsvertrag zur Eingemeindung in die Stadt Klötze unterzeichnet. Die Stadt Klötze sowie die Gemeinden Dönitz, Immekath, Jahrstedt, Kunrau, Kusey, Neuendorf, Neuferchau, Ristedt, Schwiesau, Steimke und Wenze wandeln sich mit Wirkung zum 1.1.2010 in die mehr als 10.000 Einwohner starke Einheitsgemeinde Stadt Klötze um. Damit ist ein langes Kapitel zur Gemeindegebietsreform im Altmarkkreis Salzwedel abgeschlossen. Der geplante Zusammenschluss war noch in der vergangenen Woche vom CDU-Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Klötzer Bürgermeister Uwe Harms wegen der vereinbarten Ausgestaltung der Ortschaftsverfassung heftig kritisiert worden. Hövelmann: ¿Die Weiterarbeit der bisherigen Gemeinderäte als Ortschaftsräte und der Bürgermeister als Ortsbürgermeister ist Garant dafür, dass sich die Interessen aller Ortsteile in der künftigen Einheitsgemeinde wiederfinden werden.¿ Die Ortschaften umfassen das Gebiet der bisherigen Mitgliedsgemeinden. Die Ortschaftsräte und die Ortschaftsbürgermeister werden den künftigen Stadtrat Klötzes beim Gestalten der neuen Struktur unterstützen und in ihrer Ortschaft mit den zur Verfügung gestellten Mitteln die Belange der Heimatpflege, der örtlichen Vereinigungen, des Brauchtums, der kulturellen Traditionen sowie den Erhalt und die Fortentwicklung des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens weitgehend eigenverantwortlich erledigen. Das kommunalaufsichtliche Genehmigungsverfahren des Gebietsänderungsvertrages ist eingeleitet. Zur Anschubfinanzierung der Umstellung des kommunalen Lebens in der künftigen Stadt Klötze wird das Ministerium des Innern Zuweisungen ¿ wie auch in anderen Fällen ¿ gewähren. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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