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Magdeburg, den 17.01.2009

MD - Keine Zwischenfälle bei Demonstrationen - Starke Polizeikräfte verhinderten Auseinandersetzungen

Polizeidirektion Nord - Pressemitteilung Nr.: 004/09 Polizeidirektion Nord - Pressemitteilung Nr.: 004/09 Magdeburg, den 17. Januar 2009 MD - Keine Zwischenfälle bei Demonstrationen - Starke Polizeikräfte verhinderten Auseinandersetzungen Aus Anlass des 64. Jahrestages der Zerstörung Magdeburgs im II. Weltkrieg fanden am heutigen Samstag im Stadtgebiet von Magdeburg mehrere versammlungsrechtliche Aktionen mit ca. 1.500 Teilnehmern statt, die der Opfer des Krieges gedachten und gegen einen Aufmarsch der rechten Szene aus diesem Anlass ein deutliches Zeichen setzen wollten. Allein die ¿Meile der Demokratie¿ unter Teilnahme zahlreicher Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wurde von mehr als 1.000 Personen besucht, die auf eindrucksvolle Weise mit Rednerbeiträgen, Kultur, Musik und Theateraufführungen friedlich und demokratisch gegen rechtes Gedankengut demonstrierten. Der angemeldete Neonazi-Aufzug erreichte eine Teilnehmerzahl von 720 Personen. Der Polizei gelang es, mit einem Großaufgebot von über 1.000 Einsatzkräften aus fünf Bundesländern ein Aufeinandertreffen der rechten Demonstrationsteilnehmer mit anderen zu verhindern, so dass es zu keinen Auseinandersetzungen zwischen beiden Lagern kam. Aufgrund des Demonstrationsgeschehens, insbesondere im Innenstadtbereich, mussten zeitweilig Straßenzüge gesperrt werden. Der Aufzug der Rechten fand zeitversetzt und auf einer teilweise veränderten Marschroute statt, da es durch Gegendemonstranten zu Blockaden kam. So verhinderten ca. 100 Personen des linken Spektrums einen Weitermarsch der Rechten auf der Lüneburger Straße. Da Gewalttätigkeiten von dieser Gruppierung nicht ausgeschlossen werden konnten, wurden die Personen für den Zeitraum des Ausweichens der Rechten auf eine andere Route durch Polizeikräfte am Ort kurzzeitig in Gewahrsam genommen. Zu einer weiteren Blockade von ca. 400 Personen, hier überwiegend des bürgerlichen Spektrums, kam es später im Bereich Jacobstraße/ Julius-Bremer-Straße, so dass den Rechtsextremisten der geplante Zugang zur Johanniskirche versperrt wurde. Insgesamt musste die Polizei 5 Personen der linken Szene und 3 Personen der rechten Szene zeitweilig in Gewahrsam nehmen bzw. vorläufig festnehmen. Es wurden neun Strafanzeigen (u.a. wegen Beleidigung, Widerstand gg. Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung)  sowie sieben Anzeigen wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz und drei Anzeigen wegen Verstoß gegen das Waffengesetz aufgenommen. Polizeipräsident Johann Lottmann zog ein positives Resümee zum polizeilichen Einsatz wie zum gesamten Demonstrationstag. So habe die flexible Einsatztaktik entscheidend dazu beigetragen, dass alle Veranstaltungen störungsfrei verlaufen sind, gewalttätige Ausschreitungen  verhindert werden konnten und sich der demokratische Protest gegen den Auftritt der Neonazis angstfrei und kreativ entwickeln konnte. (kü.) Impressum: Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord Pressestelle Sternstr. 12 39104 Magdeburg Tel: +49 391 546 1422 Fax: +49 391 546 1822 Mail: presse.pd-nord@polizei.sachsen-anhalt.de

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