Förderung des Straßenbaus / Quedlinburg erhält knapp 170.000 Euro

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 060/09 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 060/09 Magdeburg, den 6. März 2009 Förderung des Straßenbaus / Quedlinburg erhält knapp 170.000 Euro Die Stadt Quedlinburg (Landkreis Harz) hat vom Innenministe­rium die Summe von 169.821,50 Euro für die vom Bund geför­derte Ausbaumaßnahme der Kaiser-Otto-Straße nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt bekommen. Bei diesem Betrag handelt es sich um den notwendigen Eigen­anteil, um weitere Finanzhilfen des Bundes in Anspruch neh­men zu können. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen die Gemeinden, die diesen Eigenanteil finanziell nicht erbringen können, so dass ein Wegfall der Förderung droht. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Quedlinburg zieht als UNESCO-Welterbe-Stadt mit seinem einzigartig bebauten historischen Stadtkern nicht nur Jahr für Jahr unzählige Be­sucher an, auch Unternehmen aus Industrie, Bau und dem verarbeitenden Gewerbe haben sich für die Stadt als Standort entschieden. Der Ausbau der Kaiser-Otto-Straße als eine der viel frequentierten Straße der Domstadt verbessert Quedlinburgs Infrastruktur weiter und trägt dazu bei, die ohnehin schon vorhandene Attraktivität der Harzstadt sowohl für Touristen und Unternehmen als auch für die dort lebenden Menschen noch zu erhöhen.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist sie dazu finan­ziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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