Ziel der Landesregierung: Schnelles Internet bis Ende 2010 für alle Robra: Mittel aus Konjunkturpaket II nutzen ? Hövelmann:  Vergleichbare Zugangsmöglichkeiten in Stadt und Land schaffen

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 118/09 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 118/09 Magdeburg, den 11. März 2009 Ziel der Landesregierung: Schnelles Internet bis Ende 2010 für alle Robra: Mittel aus Konjunkturpaket II nutzen ¿ Hövelmann:  Vergleichbare Zugangsmöglichkeiten in Stadt und Land schaffen Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, dass jedem Unternehmen und allen Haushalten in Sachsen-Anhalt möglichst bis Ende 2010 ein schneller Internet-Zugang mit mindestens einem Megabit pro Sekunde zur Verfügung steht. Dies bekräftigte Staatsminister Rainer Robra heute auf dem Breitband-Gipfel in Magdeburg. Auf dem Gipfel in der Staatskanzlei diskutierten über 160 Kommunalvertreterinnen und Kommunalvertreter mit Experten aus Politik und Wirtschaft, wie die noch bestehenden Lücken im Netz, die es sowohl in dünn besiedelten Regionen als auch in den Städten gibt, möglichst rasch geschlossen werden können. Staatsminister Rainer Robra kündigte an, dass auch Mittel aus dem Konjunkturpaket II ¿für einen massiven Ausbau der Breitbandversorgung genutzt werden sollen¿. Er stellte für die Jahre 2009/2010 Fördermittel im ¿zweistelligen Millionenbereich¿ in Aussicht. Die konkrete Summe hänge von den Entscheidungen des Landtages über den Nachtragshaushalt 2009 und den Doppelhaushalt 2010/2011 ab. Unter anderem will das Land die Förderung attraktiver machen und den Eigenanteil für die Kommunen auf maximal 12,5 Prozent begrenzen. Die Breitbandversorgung sei inzwischen zu einem wesentlichen Wirtschaftsfaktor geworden, fügte der Chef der Staatskanzlei hinzu. Unternehmen wie Privathaushalte seien auf eine vernünftige Anbindung angewiesen. Innenminister Holger Hövelmann appellierte, für die Überwindung der ¿digitalen Spaltung¿, also der noch bestehenden unterschiedlichen Teilhabe an den modernen Kommunikationsmöglichkeiten, sei ein koordiniertes Vorgehen von Land, Kommunen und Telekommunikations- sowie IT-Unternehmen notwendig: "Der Verfassungsauftrag zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse bedeutet auch, dass in Stadt und Land vergleichbare Zugangsmöglichkeiten zu schnellen Datennetzen und zu öffentlichen Netzinhalten bestehen müssen. Gerade jetzt müssen wir in diesen Aspekt von Zukunftsvorsorge und Zukunftsgestaltung investieren." Klement Gutmann, Präsident des Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbandes Sachsen-Anhalt, sagte, ¿DSL ist für Unternehmer ökonomisch eine Selbstverständlichkeit¿ und ebenso wichtig wie Wärme, Abwasser und Strom. Marcus Isermann, Leiter der politischen Interessenvertretung und Netzzugang, Deutsche Telekom, versprach: ¿Die Branche nimmt die Herausforderung an.¿ Die ¿Telekom habe in Sachsen-Anhalt für den Ausbau des Breitbandnetzes 20 Kooperations- und 14 Joint-Venture-Verträge abgeschlossen. Isermann kündigte an, sein Unternehmen werde mit den Landkreisen und Kommunen eng zusammenarbeiten. Prof. Ulrich Fischer-Hirschert berichtete von der Vor-Ort-Initiative ¿Breitbandregion Harz¿. Auch wissenschaftliche Institutionen können ohne schnelles Internet nicht leben, sagte Fischer-Hirschert, der an der Hochschule Harz lehrt. Zudem empfahl er die Einrichtung eines Breitbandzentrums für das Land Sachsen-Anhalt. Dirk Bartens, Vorsitzender des Verbandes der IT- und Multimedia-Industrie Sachsen-Anhalt bot allen Beteiligten Hilfe an. ¿Pfiffige Lösungen sind gefragt¿, sagte er. Wichtig sei zudem die Kooperation mit Hochschulen und anderen Bildungseinrichtungen. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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