Innenminister Hövelmann beim Landesfeuerwehrverband: ?Auch nach der Gemeindereform gilt: Die Feuerwehr bleibt im Dorf!?

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 086/09 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 086/09 Magdeburg, den 27. März 2009 Innenminister Hövelmann beim Landesfeuerwehrverband: ¿Auch nach der Gemeindereform gilt: Die Feuerwehr bleibt im Dorf!¿ Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat am heutigen Tag an der Landesdelegiertenversammlung des Landesfeuerwehrverbandes Sachsen-Anhalt teilgenommen und in seiner Ansprache den unermüdlichen und zum großen Teil im ehrenamtlichen Engagement gezeigten Einsatz der Kameradinnen und Kameraden gewürdigt. Holger Hövelmann: ¿Ohne diesen aufopferungsvollen Einsatz, der keinesfalls als Selbstverständlichkeit angesehen werden darf und von unschätzbarem Wert ist, würde unser gut funktionierendes Brandschutz- und Hilfeleistungssystem im Land nicht bestehen können. Dafür gebührt Ihnen mein Dank und meine höchste Annerkennung!¿ Die in der zurückliegenden Zeit insbesondere im Zusammenhang mit der demografischen Entwicklung oft debattierten Frage, ob das Modell der Freiwilligen Feuerwehren im Land eine Zukunft hat, beantwortet Hövelmann mit einem eindeutigen ¿Ja¿. Der Minister ¿Die Sicherstellung der materiell-technischen Ausstattung stellt dabei unbestritten eine ganz wesentliche Komponente dar. Der wichtigste und wertvollste Faktor dieses Systems beliebt aber der Mensch. Es muss klar sein, dass es die Feuerwehr von morgen nicht ohne motivierte Kinder und Jugendliche von heute gibt!¿ Gleichzeitig machte er darauf aufmerksam, dass das große ehrenamtliche Engagement untrennbar von der umfassenden Wahrnahme der Verantwortung der Gemeinden für die Pflichtaufgabe des Brandschutzes ist. Mit Blick auf die anstehende Gemeindegebietsreform stellte Hövelmann unmissverständlich klar, dass die Existenz von Gemeindefeuerwehren und Ortsfeuerwehren nicht in Frage gestellt wird. ¿Es ist notwendig, dass jede Gemeinde eine leistungsfähige Feuerwehr vorhält, um den Grundschutz für Ihre Bürgerinnen und Bürger abzusichern. Ebenso erforderlich ist, dass die Feuerwehren in der Fläche erhalten bleiben, weil bekanntlich dem Zeitraum von der Alarmierung bis zum Beginn lebensrettender Maßnahmen entscheidende Bedeutung zukommt. Deshalb ist es für die Bürgerinnen und Bürger des Landes überlebenswichtig, dass im Ereignisfall möglichst schnell Hilfe vor Ort ist. Das im Brandschutzgesetz festgelegte Zeitkriterium von 12 Minuten von der Alarmierung bis zum Eintreffen am Einsatzort darf aus diesem Grund keinesfalls verlängert werden.¿ In diesem Zusammenhang führte der Minister zu einigen Aspekten zum Stand der Überarbeitung der Mindestausrüstungsverordnung aus, in der unter anderem einige Neuregelungen beabsichtigt sind. So sollen beispielsweise die im Rahmen der Brandschutzbedarfsplanung bisherigen starren einwohnerbezogenen Betrachtungen zu Gunsten ortsspezifischer Risikobeurteilungen geändert werden. Den Gemeinden würden damit flexiblere Rahmenbedingungen angeboten werden, die es ihnen ermöglichen, eigenverantwortliche Lösungen zu entwickeln. Hövelmann sicherte zu, dass das Land Sachsen-Anhalt, wie in den Vorjahren auch, die Kommunen bei der Bewältigung der verantwortungsvollen Pflichtaufgabe des Brandschutzes nach Kräften unterstützen wird. So werden in diesem Jahr unter anderem 5,1 Millionen Euro aus dem 16 Millionen Euro umfassenden Sonderprogramm zum Digitalfunk für die Ausstattung der ersten Feuerwehren mit digitalen Handsprech- und Fahrzeugfunkgeräten ausgereicht und weitere 3,5 Millionen Euro für die Förderung des Brandschutzes zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus hat das Innenministerium Ende des vergangenen Monats mit den Öffentlichen Versicherungen Sachsen-Anhalt die Gemeinsame Erklärung zur Feuerwehr-Rente in Sachsen-Anhalt unterzeichnet und somit den Weg bereitet, ehrenamtliches Engagement jedes einzelnen Feuerwehrmitgliedes oder Katastrophenschutzhelfer finanziell messbar anerkennen zu können. Abschließend konnte der Innenminister noch mit einem besonderen ¿Geschenk¿ aufwarten: Zur Unterstützung der Arbeit des Landesfeuerwehrverbandes Sachsen-Anhalt übereichte Holger Hövelmann einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 22.320 Euro. Das Geld steht unter anderem für Projekte der Aus- und Fortbildung und der Arbeit der Jugendfeuerwehr zur Verfügung. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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