Bauminister Daehre: Pflicht zum
Einbau von Rauchmeldern
Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 180/09
Staatskanzlei - Pressemitteilung
Nr.: 180/09
Magdeburg, den 21. April 2009
Bauminister Daehre: Pflicht zum
Einbau von Rauchmeldern
Bauherren und Eigentümer von Wohnungen müssen künftig
Schlaf- und Kinderzimmer sowie Flure, die als Rettungsweg dienen, mit so
genannten Rauchmeldern ausstatten. Eine entsprechende Verpflichtung sei jetzt
mit dem Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung auf den Weg gebracht worden,
teilte Sachsen-Anhalts Bauminister Dr. Karl-Heinz Daehre heute nach der
Kabinettssitzung in Magdeburg mit. ¿Damit soll die Entstehung von Bränden und
Rauch möglichst früh erkannt werden, um den Menschen genügend Zeit zur Flucht,
zur Brandmeldung und zur Brandbekämpfung zu geben¿, fügte er hinzu. Bei
Neubauten und Sanierungsmaßnahmen sei diese Verpflichtung mit Inkraftsetzung
der geänderten Bauordnung gültig. Für den übrigen Wohnungsbestand sehe der
Gesetzentwurf eine Nachrüstung mit Rauchmeldern bis Ende 2020 vor.
Eine weitere Neuregelung in der Bauordnung betrifft die
Beteiligung von Nachbarn an geplanten Bauvorhaben. Durch frühzeitige Information
schon während der Projektplanung und -genehmigung sollen Konflikte
weitestgehend vermieden werden. Bisher müssen Nachbarn nur in Ausnahmefällen
einbezogen werden.
Nach Auskunft des Bauministers muss die Landesbauordnung
bis Ende dieses Jahres den Vorgaben der EU-Dienstleistungsrichtlinie entsprechen.
In der so genannten Musterbauordnung hätten sich die Länder auf einheitliche
Formulierungen zur Umsetzung verständigt. Dem entspreche der vorliegende
Entwurf des Gesetzes zur Änderung der Bauordnung.
Nach dem heutigen Kabinettsbeschluss wird das Papier
zunächst den Verbänden zur Anhörung zugeleitet. Die Einbringung in den Landtag
ist für Mitte 2009 vorgesehen.
Impressum:
Staatskanzlei des Landes
Sachsen-Anhalt
Pressestelle
Hegelstraße 42
39104 Magdeburg
Tel: (0391) 567-6666
Fax: (0391) 567-6667
Mail:
staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de
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Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de
Bauminister Daehre: Pflicht zum
Einbau von Rauchmeldern
Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr - Pressemitteilung Nr.:
044/09
Ministerium für Landesentwicklung
und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 044/09
Magdeburg, den 21. April 2009
Bauminister Daehre: Pflicht zum
Einbau von Rauchmeldern
Bauherren und Eigentümer
von Wohnungen müssen künftig Schlaf- und Kinderzimmer sowie Flure, die als
Rettungsweg dienen, mit so genannten Rauchmeldern ausstatten. Eine
entsprechende Verpflichtung sei jetzt mit dem Gesetz zur Änderung der
Landesbauordnung auf den Weg gebracht worden, teilte Sachsen-Anhalts
Bauminister Dr. Karl-Heinz Daehre heute nach der Kabinettssitzung in
Magdeburg mit. ¿Damit soll die Entstehung von Bränden und Rauch möglichst früh
erkannt werden, um den Menschen genügend Zeit zur Flucht, zur Brandmeldung und
zur Brandbekämpfung zu geben¿, fügte er hinzu. Bei Neubauten und Sanierungsmaßnahmen
sei diese Verpflichtung mit Inkraftsetzung der geänderten Bauordnung gültig.
Für den übrigen Wohnungsbestand sehe der Gesetzentwurf eine Nachrüstung mit
Rauchmeldern bis Ende 2020 vor.
Eine weitere Neuregelung
in der Bauordnung betrifft die Beteiligung von Nachbarn an geplanten
Bauvorhaben. Durch frühzeitige Information schon während der Projektplanung und
-genehmigung sollen Konflikte weitestgehend vermieden werden. Bisher müssen
Nachbarn nur in Ausnahmefällen einbezogen werden.
Nach Auskunft des
Bauministers muss die Landesbauordnung bis Ende dieses Jahres den Vorgaben der
EU-Dienstleistungsrichtlinie entsprechen. In der so genannten Musterbauordnung
hätten sich die Länder auf einheitliche Formulierungen zur Umsetzung
verständigt. Dem entspreche der vorliegende Entwurf des Gesetzes zur Änderung
der Bauordnung.
Nach dem heutigen Kabinettsbeschluss wird das Papier zunächst den Verbänden zur
Anhörung zugeleitet. Die Einbringung in den Landtag ist für Mitte 2009 vorgesehen.
Impressum:
Ministerium für
Landesentwicklung und Verkehr
Pressestelle
Turmschanzenstraße 30
39114 Magdeburg
Tel: (0391) 567-7504
Fax: (0391) 567-7509
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presse@mlv.sachsen-anhalt.de
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